Anhang I REG_2009_116 – Kategorien von Kulturgütern nach Artikel 1

Mehr als 100 Jahre alte archäologische Gegenstände aus

— Grabungen und archäologischen Funden zu Lande oder unter Wasser 9705 00 00

— Grabungen und archäologischen Funden zu Lande oder unter Wasser

— archäologischen Stätten 9706 00 00

— archäologischen Stätten

— archäologischen Sammlungen

Bestandteile von Kunst- und Baudenkmälern oder religiösen Denkmälern, die aus deren Aufteilung stammen und älter sind als 100 Jahre 9705 00 00 9706 00 00

Bilder und Gemälde, die nicht unter die Kategorien 4 oder 5 fallen, aus jeglichem Material und auf jeglichem Träger vollständig von Hand hergestellt ( 1) 9701

Aquarelle, Gouachen und Pastelle, auf jeglichem Träger vollständig von Hand hergestellt ( 1) 9701

Mosaike, die nicht unter die Kategorien 1 oder 2 fallen, aus jeglichem Material vollständig von Hand hergestellt, und Zeichnungen, aus jeglichem Material und auf jeglichem Träger vollständig von Hand hergestellt ( 1) 6914 9701

Original-Radierungen, -Stiche, -Serigraphien, und -Lithographien und lithographische Matrizen sowie Original-Plakate ( 1) Kapitel 49 9702 00 00 8442 50 99

Nicht unter die Kategorie 1 fallende Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst und Kopien, die auf dieselbe Weise wie das Original hergestellt worden sind ( 1) 9703 00 00

Photographien, Filme und die dazugehörigen Negative ( 1) 3704 3705 3706 4911 91 80

Wiegendrucke und Handschriften, einschließlich Landkarten und Partituren, als Einzelstücke oder Sammlung ( 1) 9702 00 00 9706 00 00 4901 10 00 4901 99 00 4904 00 00 4905 91 00 4905 99 00 4906 00 00

10.

Bücher, die älter sind als 100 Jahre, als Einzelstücke oder Sammlung 9705 00 00 9706 00 00

11.

Gedruckte Landkarten, die älter sind als 200 Jahre 9706 00 00

12.

Archive aller Art, mit Archivalien, die älter sind als 50 Jahre, auf allen Trägern 3704 3705 3706 4901 4906 9705 00 00 9706 00 00

13.a) Sammlungen ( und Einzelexemplare aus zoologischen, botanischen, mineralogischen oder anatomischen Sammlungen2) 9705 00 00

a)Sammlungen ( und Einzelexemplare aus zoologischen, botanischen, mineralogischen oder anatomischen Sammlungen2)

b)Sammlungen ( von historischem, paläontologischem, ethnographischem oder numismatischem Wert2) 9705 00 00

b)Sammlungen ( von historischem, paläontologischem, ethnographischem oder numismatischem Wert2)

14.

Verkehrsmittel, die älter sind als 75 Jahre 9705 00 00 Kapitel 86—89

15.

Sonstige Antiquitäten, die nicht unter die Kategorien A1 bis A14 fallen

a)zwischen 50 und 100 Jahre alte Antiquitäten

Spielzeug, Spiele Kapitel 95

Gegenstände aus Glas 7013

Gold- und Silberschmiedearbeiten 7114

Möbel und Einrichtungsgegenstände Kapitel 94

optische, photographische und kinematographische Instrumente Kapitel 90

Musikinstrumente Kapitel 92

Uhrmacherwaren Kapitel 91

Holzwaren Kapitel 44

keramische Waren Kapitel 69

Tapisserien 5805 00 00

Teppiche Kapitel 57

Tapeten 4814

Waffen Kapitel 93

b)über 100 Jahre alte Antiquitäten 9706 00 00

b)über 100 Jahre alte Antiquitäten

Die Kulturgüter, die unter die Kategorien A.1 bis A.15 fallen, wurden von der vorliegenden Verordnung nur erfasst, wenn ihr Wert mindestens den in Teil B aufgeführten Wertgruppen entspricht.

Wertgruppen, die bestimmten in Teil A genannten Kategorien entsprechen (in Euro)

Wert:

Wertunabhängig — 1 (archäologische Gegenstände) — 2 (Aufteilung von Denkmälern) — 9 (Wiegendrucke und Handschriften) — 12 (Archive)

— 1 (archäologische Gegenstände)

— 2 (Aufteilung von Denkmälern)

— 9 (Wiegendrucke und Handschriften)

— 12 (Archive)

15 000 — 5 (Mosaike und Zeichnungen) — 6 (Radierungen) — 8 (Photographien) — 11 (gedruckte Landkarten)

— 5 (Mosaike und Zeichnungen)

— 6 (Radierungen)

— 8 (Photographien)

— 11 (gedruckte Landkarten)

30 000 — 4 (Aquarelle, Gouachen und Pastelle)

— 4 (Aquarelle, Gouachen und Pastelle)

50 000 — 7 (Bildhauerkunst) — 10 (Bücher) — 13 (Sammlungen) — 14 (Verkehrsmittel) — 15 (sonstige Gegenstände)

— 7 (Bildhauerkunst)

— 10 (Bücher)

— 13 (Sammlungen)

— 14 (Verkehrsmittel)

— 15 (sonstige Gegenstände)

150 000 — 3 (Bilder)

— 3 (Bilder)

Die Erfüllung der Voraussetzungen im Hinblick auf den finanziellen Wert ist bei Einreichung des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung zu beurteilen.

Der finanzielle Wert ist der Wert des Kulturgutes in dem in Artikel 2 Absatz 2 genannten Mitgliedstaat.

Für die Mitgliedstaaten, in denen der Euro nicht die Währung ist, werden die in Anhang I aufgeführten und in Euro ausgedrückten Wertgruppen in die jeweilige Landeswährung umgerechnet und in dieser Währung ausgedrückt, und zwar zu dem Umrechnungskurs vom 31.

Dezember 2001, der im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht wurde.

Diese Beträge in der jeweiligen Landeswährung werden mit Wirkung vom 31.

Dezember 2001 alle zwei Jahre überprüft.

Die Berechnung stützt sich auf das Mittel der Tageswerte dieser Währungen ausgedrückt in Euro, während der 24 Monate, die am letzten Tag des Monats August enden, der der Überprüfung mit Wirkung vom 31.

Dezember vorausgeht.

Diese Berechnungsmethode wird auf Vorschlag der Kommission vom Beratenden Ausschuss für Kulturgüter grundsätzlich zwei Jahre nach der ersten Anwendung überprüft.

Bei jeder Überprüfung werden die in Euro ausgedrückten Wertgruppen und die entsprechenden Beträge in Landeswährung regelmäßig in den ersten Tagen des Monats November, der dem Zeitpunkt vorausgeht, zu dem die Überprüfung wirksam wird, im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

(1)Die älter sind als 50 Jahre und nicht ihren Urhebern gehören.

(2)Im Sinne des Urteils des Gerichtshofs in der Rechtssache 252/84: „Sammlungsstücke im Sinne der Tarifnummer 9705 des GZT sind Gegenstände, die geeignet sind, in eine Sammlung aufgenommen zu werden, das heißt Gegenstände, die verhältnismäßig selten sind, normalerweise nicht ihrem ursprünglichen Verwendungszweck gemäß benutzt werden, Gegenstand eines Spezialhandels außerhalb des üblichen Handels mit ähnlichen Gebrauchsgegenständen sind und einen hohen Wert haben.“

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