REG_2018_1240 · über die Einrichtung eines Europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystems (ETIAS) und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1077/2011, (EU) Nr. 515/2014, (EU) 2016/399, (EU) 2016/1624 und (EU) 2017/2226
ETIAS sollte außerdem einen Beitrag zur Verwirklichung der Ziele des Schengener Informationssystems (SIS) im Zusammenhang mit den Ausschreibungen von Drittstaatsangehörigen, gegen die ein Einreise- und Aufenthaltsverbot verhängt wurde, Ausschreibungen von Personen zum Zwecke der Übergabe- oder Auslieferungshaft, Ausschreibungen von Vermissten, Ausschreibungen von Personen, die im Hinblick auf ihre Teilnahme an einem Gerichtsverfahren gesucht werden, und Personenausschreibungen zum Zwecke der verdeckten Kontrolle oder der gezielten Kontrolle leisten. Zu diesem Zweck sollte ETIAS die einschlägigen Antragsdatensätze mit den entsprechenden Ausschreibungen im SIS abgleichen. Falls der Abgleich eine Übereinstimmung zwischen personenbezogenen Daten in dem Antrag und Ausschreibungen von Drittstaatsangehörigen, gegen die ein Einreiseverbot verhängt wurde, oder von Personen zum Zwecke der Übergabe- oder Auslieferungshaft ergibt, sollte der Antrag von der nationalen ETIAS-Stelle des zuständigen Mitgliedstaats manuell bearbeitet werden. Die von der nationalen ETIAS-Stelle vorgenommene Bewertung sollte zu einer Entscheidung darüber führen, ob die Reisegenehmigung erteilt oder verweigert wird. Wenn im Anschluss an die betreffende Verarbeitung der Abgleich eine Übereinstimmung zwischen personenbezogenen Daten in dem Antrag und Ausschreibungen von Vermissten, Ausschreibungen von Personen, die im Hinblick auf ihre Teilnahme an einem Gerichtsverfahren gesucht werden, und Ausschreibungen von Personen zum Zwecke der verdeckten Kontrolle oder der gezielten Kontrolle ergibt, sollten diese Informationen dem SIRENE-Büro übermittelt und gemäß den einschlägigen Rechtsvorschriften über das SIS behandelt werden.
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