ErwGr. 24

REG_2018_858 · über die Genehmigung und die Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 715/2007 und (EG) Nr. 595/2009 und zur Aufhebung der Richtlinie 2007/46/EG

Von grundlegender Bedeutung für die Sicherstellung eines durchgängig hohen Maßes von Sicherheit sowie von Gesundheits- und Umweltschutz im Binnenmarkt ist die engere Koordinierung zwischen den nationalen Behörden durch Informationsaustausch sowie koordinierte Bewertungen unter der Leitung einer Koordinierungsbehörde. Das würde auch dazu führen, dass die knappen Ressourcen auf nationaler Ebene effizienter genutzt werden. Hierzu sollte für die Mitgliedstaaten und die Kommission ein beratendes Forum eingerichtet werden, das der Förderung bewährter Verfahren dient und über das Informationen ausgetauscht und Tätigkeiten zur Durchsetzung des Typgenehmigungsrechts koordiniert werden können. Dieser derzeit informellen Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten würde ein formellerer Rahmen Vorteile bringen. Das Forum sollte aus Personen bestehen, die von den Mitgliedstaaten ernannt werden und deren Typgenehmigungs- und Marktüberwachungsbehörden vertreten. Welche Vertreter an einer bestimmten Sitzung des Forums teilnehmen, sollte jeweils auf der Grundlage der von dem Forum erörterten Themen entschieden werden. Damit eine große Bandbreite an Standpunkten und Beiträgen zur Verfügung steht, ist es sinnvoll, dass regelmäßig bestimmte externe Beobachter zu den Sitzungen des Forums eingeladen werden, und zwar immer dann, wenn die Tätigkeiten dieser Beobachter für die erörterten Themen von Belang sind.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 12.02.2025

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