REG_2019_1020 · über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten sowie zur Änderung der Richtlinie 2004/42/EG und der Verordnungen (EG) Nr. 765/2008 und (EU) Nr. 305/2011
Insbesondere im digitalen Umfeld sollten die Marktüberwachungsbehörden in der Lage sein, einer Nichtkonformität rasch und wirksam ein Ende zu setzen, vor allem wenn der Wirtschaftsakteur, der das Produkt verkauft, seine Identität verschleiert oder innerhalb der Union oder in ein Drittland umzieht, um sich der Strafverfolgung zu entziehen. In Fällen, in denen das Risiko einer schwerwiegenden und nicht wiedergutzumachenden Schädigung der Endnutzer aufgrund einer Nichtkonformität besteht, sollten die Marktüberwachungsbehörden, sofern dies ordnungsgemäß begründet wird und verhältnismäßig ist und keine anderen Mittel zur Verfügung stehen, Maßnahmen ergreifen können, um einer solchen Schädigung vorzubeugen oder diese zu mindern; dies umfasst gegebenenfalls auch die Aufforderung, Inhalte von der Online-Schnittstelle zu entfernen oder einen Warnhinweis anzuzeigen. Wird einer solchen Aufforderung nicht nachgekommen, sollte die zuständige Behörde befugt sein, Anbieter von Diensten der Informationsgesellschaft aufzufordern, den Zugang zu der Online-Schnittstelle zu beschränken. Diese Maßnahmen sollten in Übereinstimmung mit den in der Richtlinie 2000/31/EG festgesetzten Grundsätzen ergriffen werden.
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