REG_2020_171 · zur Änderung von Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH)
Die Stoffe Tetrableitrioxidsulfat, Pentableitetraoxidsulfat, Orangemennige (Bleitetraoxid) und Bleimonoxid (Bleioxid) erfüllen die Kriterien der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 für eine Einstufung als reproduktionstoxisch (Kategorie 1A) und erfüllen somit die Kriterien für die Aufnahme in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 gemäß Artikel 57 Buchstabe c dieser Verordnung. Sie wurden ebenfalls nach Artikel 59 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 als für die Aufnahme infrage kommende Stoffe ermittelt und in die entsprechende Kandidatenliste aufgenommen, und die Agentur sprach sich am 10. November 2016 in ihrer Empfehlung gemäß Artikel 58 Absätze 3 und 4 dieser Verordnung für deren vorrangige Aufnahme in Anhang XIV dieser Verordnung aus. Die Verwendung von Blei und seinen Verbindungen unterliegt der Richtlinie 98/24/EG des Rates (5) und in gewissem Umfang auch der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (6) samt ihren Umsetzungsmaßnahmen zur Festlegung von BVT-Schlussfolgerungen (BVT — beste verfügbare Techniken). Zudem sollen die derzeit in der Union geltenden verbindlichen Arbeitsplatzgrenzwerte und die verbindlichen biologischen Grenzwerte für Bleiverbindungen gemäß der Richtlinie 98/24/EG überprüft werden. Somit ist es auch im Hinblick auf den möglichen Erlass strengerer Maßnahmen für den Arbeitsplatz angezeigt, eine Entscheidung über die Aufnahme dieser Stoffe in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zu vertagen. Überdies haben sich durch die Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EU und ihrer Vorläufer die Emissionen von Blei und seinen Verbindungen in die Umwelt verringert und sie verringern sich auch weiterhin, wie die Meldungen im Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (Europäisches PRTR) zeigen; mit weiteren Verringerungen wird durch die Annahme neuer BVT-Schlussfolgerungen und der damit einhergehenden Aktualisierung der Genehmigungen gerechnet.
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