REG_2021_23 · über einen Rahmen für die Sanierung und Abwicklung zentraler Gegenparteien und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1095/2010, (EU) Nr. 648/2012, (EU) Nr. 600/2014, (EU) Nr. 806/2014 und (EU) 2015/2365 sowie der Richtlinien 2002/47/EG, 2004/25/EG, 2007/36/EG, 2014/59/EU und (EU) 2017/1132
Die Abwicklungsplanung ist eine wesentliche Komponente einer wirksamen Abwicklung. Die Pläne sollten von der Abwicklungsbehörde der CCP ausgearbeitet und im Abwicklungskollegium gemeinsam vereinbart werden. Die Pläne sollten ein breites Spektrum an Szenarien abdecken, wobei zwischen Szenarien, die sich aus Ausfallereignissen, Nichtausfallereignissen und einer Kombination aus beiden ergeben, sowie zwischen verschiedenen Arten von Nichtausfallereignissen zu unterscheiden ist. Die Behörden sollten über alle erforderlichen Informationen verfügen, damit sie die kritischen Funktionen ermitteln und ihre Kontinuität sicherstellen können. Der Inhalt eines Abwicklungsplans sollte jedoch den Tätigkeiten der CCP und den von ihr geclearten Produktkategorien angemessen sein und sollte unter anderem auf den von der CCP bereitgestellten Informationen basieren. Um die Durchsetzung von Abwicklungsbarmittelabrufen und der Herabsetzung des Betrags der an ein nicht ausfallendes Clearingmitglied einer CCP zu zahlenden Gewinne im Fall einer Abwicklung zu erleichtern, sollte eine Bezugnahme auf die Befugnis der Abwicklungsbehörde, derartige Abwicklungsbarmittelabrufe und eine derartige Herabsetzung zu verlangen, in die Betriebsvorschriften der CCP aufgenommen werden. Erforderlichenfalls sollten die Betriebsvorschriften der CCP, die mit den Clearingmitgliedern vertraglich vereinbart werden, Bestimmungen enthalten, mit denen die Durchsetzbarkeit sonstiger Abwicklungsmaßnahmen durch die Abwicklungsbehörden sichergestellt wird.
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