Art. 23 – Änderung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013
REG_2022_2399 · zur Einrichtung der Single-Window-Umgebung der Europäischen Union für den Zoll und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013
Die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 wird wie folgt geändert:
1.In Artikel 5 Nummer 2 wird folgender Buchstabe angefügt: „e) die Verordnung (EU) 2022/2399 des Europäischen Parlaments und des Rates (*1) und die zu ihrer Ergänzung oder Durchführung erlassenen Bestimmungen; (*1) Verordnung (EU) 2022/2399 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. November 2022 zur Einrichtung der Single-Window-Umgebung der Europäischen Union für den Zoll und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 (ABl. L 317 vom 9.12.2022, S. 1).“ "
2.In Artikel 163 Absatz 1 wird folgender Unterabsatz angefügt: „Die erforderlichen Unterlagen für die anwendbaren, im Anhang der Verordnung (EU) 2022/2399 aufgeführten Nichtzollformalitäten der Union gelten zum Zeitpunkt der Abgabe der Zollanmeldung als im Besitz des Anmelders befindlich und für die Zollbehörden verfügbar, wenn diese Behörden in der Lage sind, gemäß Artikel 10 Absatz 1 Buchstaben a und c der genannten Verordnung die notwendigen Daten aus den entsprechenden Nichtzollsystemen der Union über das Single-Window-System der Europäischen Union für den Austausch von Bescheinigungen im Zollbereich zu erhalten.“
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