ErwGr. 5 REG_2023_1132 | Lawbster

Es werden eine Reihe von Gruppeneinträgen in Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 aufgenommen. In einigen Fällen gibt es Einstufungsvorschriften für bestimmte Stoffe eines Gruppeneintrags. Dann erfolgt für diesen Stoff ein eigener Eintrag in Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008, und beim Gruppeneintrag in dieser Verordnung wird der Vermerk „mit Ausnahme der an einer anderen Stelle in diesem Anhang genannten Stoffe“ hinzugefügt. Die Aufnahme dieser Stoffe in die Anlagen 1 bis 6 des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 muss daher diesem Vermerk Rechnung tragen, der sich auf Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 bezieht. Der Text in den Einträgen mit den Indexnummern 033-005-00-1, 050-008-00-3, 082-001-00-6, 609-026-00-2 und 650-017-00-8 scheint sich jedoch auf einen Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 anstelle von Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 zu beziehen. Diese Einträge sollten deshalb entsprechend geändert werden.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 17.10.2024

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