ErwGr. 33 REG_2023_1214 | Lawbster

Die von den zuständigen Behörden im Zusammenhang mit diesen Hafenzugangsverboten durchgeführte Bewertung sollte auf der Grundlage einer Risikoanalyse erfolgen, anhand derer die zuständige Behörde beurteilen kann, ob ausreichende faktische Umstände vorliegen, um einen Verstoß zu vermuten. Bei dieser Risikoanalyse sollte beispielsweise berücksichtigt werden, ob Schiffe die Voranmeldungsanforderungen in Bezug auf Umladungen zwischen Schiffen und andere einschlägige rechtliche Verpflichtungen erfüllt haben oder die Beförderung gefährlicher oder umweltschädlicher Güter, d.h. Rohöl und Erdölerzeugnisse, gemeldet haben (5). Die Kommission sollte zudem in Fällen, in denen im Zusammenhang mit Seeverkehrssanktionen ein Risikoverhalten festgestellt wird, eine Bekanntmachung veröffentlichen, um die zuständigen Behörden bei der Risikoanalyse zu unterstützen, unter anderem durch den Einsatz geeigneter IT-Tools.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 15.10.2024

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