GesetzePreiseDokuBenchmarks

ErwGr. 73

REG_2024_1143 · über geografische Angaben für Wein, Spirituosen und landwirtschaftliche Erzeugnisse und über garantiert traditionelle Spezialitäten und fakultative Qualitätsangaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013, (EU) 2019/787 und (EU) 2019/1753 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012

In Bezug auf Wein sind zusätzliche Änderungen an der Definition von geschützten geografischen Angaben erforderlich, um sie in Übereinstimmung mit dem WTO-Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) zu bringen, in dem eine geografische Angabe mit einem geografischen Gebiet, das dem gesamten Hoheitsgebiet eines Landes entspricht, nicht als Ausnahmefall definiert wird. Wenngleich es nicht mehr erforderlich ist, eine geschützte geografische Angabe im Weinsektor, die sich auf das gesamte Hoheitsgebiet eines Landes erstreckt, als Ausnahmefall zu rechtfertigen, so sollte eine derartige Bezeichnung dennoch im Lichte der Eintragungsbedingungen, insbesondere in Bezug auf sehr große Gebiete, sorgfältig geprüft werden. Die Angleichung an die Definition der geografischen Angabe im TRIPS sollte nicht dazu führen, dass Fantasie- oder Scheinnamen im Weinsektor eingetragen werden. Ein Name sollte als eintragungswürdig gelten, wenn er — auch ohne einen geografischen Begriff zu enthalten — implizit den Ort, die Region oder das Land anzeigt, in dem bzw. der das Erzeugnis seinen Ursprung hat.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 23.04.2024

Diese Seite zeigt die aktuelle Fassung (Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu). Für tagesaktuelle, zitiersichere Abfragen lässt sich ErwGr. 73 REG_2024_1143 und jede andere deutsche oder europäische Rechtsquelle live per Lawbster-MCP abrufen.

Kann ich ErwGr. 73 REG_2024_1143 direkt in ChatGPT oder Claude abfragen?

Ja. Über Lawbster (MCP-Server) greifen KI-Assistenten wie Claude, ChatGPT, Cursor und Copilot Studio — oder eigene Anwendungen per REST-API — direkt auf den tagesaktuellen Volltext deutscher und europäischer Gesetze, Verordnungen und Gerichtsentscheidungen zu. Free-Tier verfügbar.

Diese Norm ist Teil von Lawbster — verifizierte deutsche und europäische Gesetze, Verordnungen und Gerichtsentscheidungen, live in jedem KI-Assistenten per MCP (Claude, ChatGPT, Cursor, Copilot Studio u. a.) oder über die REST-API. API-Key holen.