Die Kommission sollte mit Unterstützung des Ausschusses Projekte in der Union ermitteln, die beabsichtigen, mit der Gewinnung, der Verarbeitung oder dem Recycling strategischer Rohstoffe oder der Produktion und dem verstärkten Einsatz von Materialien, die strategische Rohstoffe in strategischen Technologien ersetzen können, mit dem Ziel, solche Projekte als strategische Projekte anzuerkennen, zu beginnen oder diese auszuweiten. Eine wirksame Unterstützung für strategische Projekte bietet das Potenzial, den Zugang zu strategischen Rohstoffen für nachgelagerte Branchen zu verbessern, wirtschaftliche Chancen entlang der Wertschöpfungskette zu schaffen, auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), und zur Schaffung von Arbeitsplätzen beizutragen. Um die Entwicklung strategischer Projekte in der gesamten Union sicherzustellen, sollten solche Projekte daher in den Genuss gestraffter und vorhersehbarer Genehmigungsverfahren und Unterstützung beim Zugang zu Finanzmitteln kommen. Diese Maßnahmen könnten auch zu Verbesserungen bei anderen Genehmigungsverfahren und beim Zugang zu Finanzmitteln für auf kritische oder andere Rohstoffe bezogene Projekte führen. Um die Unterstützung gezielt auszurichten und ihren Mehrwert sicherzustellen, sollten Projekte vor der Gewährung einer solchen Unterstützung anhand einer Reihe von Kriterien bewertet werden. Rohstoffprojekte, bei denen strategische Rohstoffe ein Nebenprodukt sind, einschließlich z. B. aus Eisenschrott, sollten ebenfalls für eine solche Förderung in Betracht kommen, wenn sie alle einschlägigen Kriterien erfüllen. Um als strategische Projekte in der Union anerkannt zu werden, sollten Projekte die Versorgungssicherheit der Union mit Blick auf strategische Rohstoffe stärken. Die Projekte sollten auch eine ausreichende technische Durchführbarkeit aufweisen, einschließlich der erwarteten Menge strategischer Rohstoffe oder Ersatzmaterialien, durch die die Kapazität der Union erhöht werden, mit Ausnahme von für Forschungszwecke produzierten Materialien, auf ökologisch und sozial nachhaltige Weise durchgeführt werden und grenzübergreifende Vorteile bieten, die über den betreffenden Mitgliedstaat hinausgehen, einschließlich Ausstrahlungseffekten in der Wertschöpfungskette. Bewertet die Kommission diese Kriterien als erfüllt, sollte sie die Anerkennung als strategisches Projekt mittels eines Beschlusses veröffentlichen. Da eine rasche Anerkennung von entscheidender Bedeutung ist, um die Versorgungssicherheit der Union wirksam zu unterstützen, sollte das Bewertungsverfahren einfach und nicht übermäßig aufwendig sein.
Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 03.05.2024
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