Eine solide europäische Wertschöpfungskette ist notwendig, um für Versorgungssicherheit zu sorgen und das Funktionieren des Binnenmarktes zu sichern; eine Steigerung der Kapazitäten kann nur mit angemessenen finanziellen Mitteln erreicht werden, von denen ein Teil aus vorhandenen Unionsfonds stammen könnte. Die Projekte im Bereich kritische Rohstoffe, einschließlich strategischer Projekte, könnten für eine Unterstützung aus solchen Fonds in Betracht kommen, wenn die Anforderungen der entsprechenden Programme erfüllt werden, etwa in Bezug auf die geografische Lage, die Umwelt oder ihren Beitrag zur Innovation. Zu den einschlägigen Fonds gehören kohäsionspolitische Programme wie der Europäische Fonds für regionale Entwicklung, der durch die Verordnung (EU) 2021/1058 des Europäischen Parlaments und des Rates (15) eingerichtet wurde, der KMU durch die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung des regionalen Zusammenhalts in die Lage versetzen kann, innovative Projekte zu entwickeln, etwa im Zusammenhang mit der Senkung des Energieverbrauchs bei der Verarbeitung von Rohstoffen. Der Fonds für einen gerechten Übergang, der durch die Verordnung (EU) 2021/1056 des Europäischen Parlaments und des Rates (16) eingerichtet wurde, könnte auch zur Unterstützung solcher Arten von Projekten verwendet werden, soweit sie dazu beitragen, die sozialen und wirtschaftlichen Kosten des grünen Wandels zu senken. Darüber hinaus kann die Aufbau- und Resilienzfazilität, die durch die Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates (17) eingerichtet wurde, insbesondere das Kapitel zu RePowerEU, das sich auf Energieversorgungssicherheit und die Diversifizierung der Energieversorgung konzentriert, könnte mobilisiert werden, um Projekte zu unterstützen, die beispielsweise mit dem Recycling oder der Rückgewinnung von Rohstoffen in Zusammenhang stehen. Aus dem Innovationsfonds, der durch die Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (18) eingerichtet wurde, der insbesondere darauf abzielt, die Einführung sauberer und innovativer Technologien auf dem Markt voranzutreiben, können unter Anderem Zuschüsse für die Entwicklung von Recyclingkapazitäten für Rohstoffe im Zusammenhang mit CO2-armen Technologien bereitgestellt werden. Fernerhin sei auf InvestEU, das durch die Verordnung (EU) 2021/523 des Europäischen Parlaments und des Rates (19) eingerichtet wurde, verwiesen, das als Leitprogramm der Union zur Förderung von Investitionen, insbesondere im Hinblick auf den grünen und den digitalen Wandel, dient, wozu Finanzmittel und technische Hilfe zur Verfügung gestellt werden. Durch den Einsatz von Mischfinanzierungsmechanismen trägt InvestEU dazu bei, zusätzliches öffentliches und privates Kapital zu mobilisieren. Die Kommission wird mit den Durchführungspartnern im Rahmen von InvestEU zusammenarbeiten, um die Förderung von einschlägigen Projekten und entsprechende Investitionen im Einklang mit den in der Verordnung (EU) 2021/523 festgelegten gemeinsamen Zielen und im Einklang mit dieser Verordnung auszuweiten. Schließlich könnten Projekte in Drittländern, die zur Diversifizierung der Versorgung der Union beitragen, durch einschlägige Fonds wie das Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit — Europa in der Welt und den Europäischen Fonds für nachhaltige Entwicklung plus unterstützt werden, der durch die Verordnung (EU) 2021/947 des Europäischen Parlaments und des Rates (20) eingerichtet wurde.
Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 03.05.2024
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