REG_2024_1717 · zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/399 über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen
Die COVID-19-Pandemie hat aufgezeigt, dass Bedrohungen der öffentlichen Gesundheit einheitliche Regeln im Hinblick auf Beschränkungen für die Einreise von Drittstaatsangehörigen in die Union erforderlich machen können. Wenn inkohärente und voneinander abweichende Maßnahmen für die Außengrenzen erlassen werden, um solchen Bedrohungen zu begegnen, wirkt sich dies negativ auf das Funktionieren des gesamten Schengen-Raums aus, es beeinträchtigt die Planbarkeit von Reisen aus Drittstaaten und reduziert die zwischenmenschlichen Kontakte mit Personen aus diesen Ländern. Damit der Schengen-Raum in Zukunft für Bedrohungen von einem Ausmaß, das mit jenem der COVID-19-Pandemie vergleichbar ist, gewappnet ist, sollte ein neuer Mechanismus geschaffen werden, der die rechtzeitige Ergreifung und Aufhebung koordinierter Maßnahmen auf Unionsebene ermöglichen würde. Der neue Mechanismus an den Außengrenzen sollte im Falle einer schweren Notlage im Bereich der öffentlichen Gesundheit mit einer schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahr angewandt werden, die von der Kommission auf Unionsebene unbeschadet der Verordnung (EU) 2022/2371 des Europäischen Parlaments und des Rates (7) unter Berücksichtigung der Informationen der zuständigen nationalen Behörden anerkannt wurde.
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