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ErwGr. 71

REG_2025_2643 · zur Einrichtung des Programms für die europäische Verteidigungsindustrie und eines Rahmens für Maßnahmen zur Gewährleistung der zeitnahen Verfügbarkeit von und Versorgung mit Verteidigungsgütern („EDIP-Verordnung“)

Jüngste Krisen wie die COVID-19-Pandemie und der drastische Anstieg der Nachfrage nach bestimmten Verteidigungsgütern, insbesondere Munition, haben die Schwachstellen in den Lieferketten der Union offenbart. Diese Krisen haben auch aufgezeigt, wie Störungen der Versorgung mit diesen Gütern oder Bestandteilen oder Rohstoffen, die für ihre Produktion von entscheidender Bedeutung sind, das Funktionieren des Binnenmarkts behindern können. Durch diese Krisen wurden das voraussichtliche Risiko des Entstehens unterschiedlicher Maßnahmen auf nationaler Ebene, unter anderem zur Erhaltung von Beständen im Rahmen der nationalen Sicherheit und zur Zertifizierung von Verteidigungsgütern, und die mangelnde Koordinierung auf Unionsebene deutlich, um den Engpässen bei Gütern, die für die Reaktion auf die sich abzeichnenden Krisen von entscheidender Bedeutung sind, sowie bei Bestandteilen und Rohstoffen, die für ihre Herstellung unerlässlich sind, entgegenzuwirken, was zu Schwierigkeiten beim Zugang zu oder Erwerb von den für die Herstellung der relevanten Güter erforderlichen Gütern, Bestandteilen und Rohstoffen führt, wobei konkret das Risiko besteht, dass dadurch ganze Produktionsketten behindert werden. Es ist von entscheidender Bedeutung, die Entstehung von Hindernissen für den grenzüberschreitenden Handel zwischen Mitgliedstaaten aufgrund von Unterschieden im nationalen Recht zu verhindern, da diese Unterschiede den freien Verkehr kritischer Güter und der zugehörigen Bestandteile und Rohstoffe im Binnenmarkt einschränken und das Funktionieren der Lieferketten stören würden. Diese Schwierigkeiten entlang der Lieferketten haben auch einen Mangel an Krisenmanagementinstrumenten und Koordinierungsmechanismen, einen unzureichenden Informationsaustausch und einen unzureichenden Überblick über die Herstellungskapazitäten in der gesamten Union, insbesondere für Verteidigungsgüter, offenbart.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 29.12.2025

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