zur Einrichtung des Programms für die europäische Verteidigungsindustrie und eines Rahmens für Maßnahmen zur Gewährleistung der zeitnahen Verfügbarkeit von und Versorgung mit Verteidigungsgütern („EDIP-Verordnung“)
REG_2025_2643 · 86 Artikel · 117 Erwägungsgründe
- Art. 1Allgemeine Ziele und Gegenstand
- Art. 2Begriffsbestimmungen
- Art. 3Mittelausstattung
- Art. 4Ziele
- Art. 5Zusätzliche Finanzmittel
- Art. 6Alternative, kombinierte und kumulative Finanzierung
- Art. 7Durchführung und Formen der Unionsfinanzierung
- Art. 8Mit dem Programm assoziierte Drittländer
- Art. 9Förderfähige Rechtsträger
- Art. 10Förderfähige Maßnahmen
- Art. 11Gemeinsame Beschaffungsmaßnahmen
- Art. 12Maßnahmen zur Stärkung der Industrie
- Art. 13Unterstützungsmaßnahmen
- Art. 14Fonds zur Beschleunigung der Transformation der Lieferketten im Verteidigungsbereich (FAST)
- Art. 15Beschaffung mit Unterstützung durch die Kommission
- Art. 16Abnahmegarantien für Verteidigungsgüter
- Art. 17Erleichterung von Abnahmeverträgen
- Art. 18Gewährungskriterien
- Art. 19Auswahl- und Gewährungsverfahren
- Art. 20Finanzbeitrag der Union
- Art. 21Arbeitsprogramme
- Art. 22Ziele
- Art. 23Zusätzliche Finanzmittel
- Art. 24Alternative, kombinierte und kumulative Finanzierung
- Art. 25Durchführung und Formen der Unionsfinanzierung
- Art. 26Förderfähige Rechtsträger
- Art. 27Förderfähige Maßnahmen
- Art. 28Beschaffung mit Unterstützung durch die Kommission
- Art. 29Abnahmegarantien für Verteidigungsgüter
- Art. 30Erleichterung von Abnahmeverträgen
- Art. 31Gewährungskriterien
- Art. 32Auswahl- und Gewährungsverfahren
- Art. 33Finanzbeitrag der Union
- Art. 34Arbeitsprogramme
- Art. 35Europäische Verteidigungsvorhaben von gemeinsamem Interesse
- Art. 36Europäischer Mechanismus für militärische Verkäufe
- Art. 37Europäischer Katalog für militärische Verkäufe
- Art. 38Pools für die industrielle Bereitschaft im Verteidigungsbereich
- Art. 39Erleichterung der Verfahren für die gemeinsame Beschaffung von Verteidigungsgütern
- Art. 40Spezifische Ziele und Tätigkeiten im Rahmen einer Struktur für ein europäisches Rüstungsprogramm
- Art. 41Anforderungen an die Einrichtung einer SEAP
- Art. 42Anträge auf Einrichtung einer SEAP
- Art. 43Rechtsstellung und Sitz einer SEAP
- Art. 44Anforderungen an die Mitgliedschaft in einer SEAP
- Art. 45Satzung einer SEAP
- Art. 46Änderung der Satzung einer SEAP
- Art. 47Besondere Beschaffungsbedingungen
- Art. 48Haftung und Versicherung
- Art. 49Anwendbares Recht und Gerichtsstand
- Art. 50Auflösung und Insolvenz
- Art. 51Berichterstattung und Kontrolle
- Art. 52Änderung von Rahmenvereinbarungen im Zusammenhang mit einer Krise im Sinne der Richtlinie 2009/81/EG
- Art. 53Fälle, die das Verhandlungsverfahren ohne Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Rahmen einer Initiative zur Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich rechtfertigen
- Art. 54Beschleunigung des Genehmigungsverfahrens für die zeitnahe Verfügbarkeit von und die Versorgung mit krisenrelevanten Gütern
- Art. 55Erleichterung der gegenseitigen Zertifizierung
- Art. 56Kartierung der Lieferketten im Verteidigungsbereich
- Art. 57Überwachung
- Art. 58Stresstests
- Art. 59Warnung und Präventivmaßnahmen
- Art. 60Aktivierung des Versorgungskrisenzustands
- Art. 61Instrumentarium für Versorgungskrisen
- Art. 62Informationsersuchen
- Art. 63Vorrangige Behandlung von Gütern, bei denen es sich nicht um Verteidigungsgüter handelt
- Art. 64Aktivierung des Zustands einer sicherheitsrelevanten Versorgungskrise
- Art. 65Informationsersuchen
- Art. 66Vorrangige Behandlung von Verteidigungsgütern
- Art. 67Verbringungen von krisenrelevanten Verteidigungsgütern innerhalb der EU
- Art. 68Unterstützung von Innovationsmaßnahmen im Bereich der Notverteidigung
- Art. 69Zertifizierung
- Art. 70Beschleunigung nationaler Genehmigungsverfahren
- Art. 71Kontinuität der Produktion krisenrelevanter Verteidigungsgüter
- Art. 72Sanktionen
- Art. 73Verjährungsfrist für die Verhängung von Sanktionen
- Art. 74Verjährungsfrist für die Durchsetzung von Sanktionen
- Art. 75Anspruch auf rechtliches Gehör bei der Verhängung von Geldbußen oder Zwangsgeldern
- Art. 76Ausschuss für die Versorgungssicherheit im Verteidigungsbereich
- Art. 77Ausschussverfahren
- Art. 78Finanzierungsvereinbarung mit der Ukraine
- Art. 79Schutz von Verschlusssachen
- Art. 80Vertraulichkeit von Informationen
- Art. 81Schutz personenbezogener Daten
- Art. 82Prüfungen
- Art. 83Schutz der finanziellen Interessen der Union
- Art. 84Information, Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit
- Art. 85Überwachung, Bewertung und Überprüfung
- Art. 86Inkrafttreten
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