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ErwGr. 96

REG_2025_2643 · zur Einrichtung des Programms für die europäische Verteidigungsindustrie und eines Rahmens für Maßnahmen zur Gewährleistung der zeitnahen Verfügbarkeit von und Versorgung mit Verteidigungsgütern („EDIP-Verordnung“)

In Fällen von schwerwiegenden und anhaltenden Engpässen bei oder von außergewöhnlich hoher Nachfrage nach krisenrelevanten Gütern, die eine unmittelbare Gefahr oder das Eintreten schwerwiegender negativer Auswirkungen auf das ordnungsgemäße Funktionieren des Binnenmarkts mit sich bringen, könnten sich Maßnahmen der vorrangigen Behandlung auf Unionsebene, mit denen die Verfügbarkeit krisenrelevanter Güter sichergestellt werden soll, als unerlässlich erweisen, um das ordnungsgemäße Funktionieren des Binnenmarkts für Verteidigungsgüter und seiner Lieferketten zu gewährleisten. Die Kommission sollte in diesem Zusammenhang auf Ersuchen eines Mitgliedstaats vorrangige Ersuchen anwenden können, um die Versorgung sowohl mit krisenrelevanten Verteidigungsgütern als auch mit krisenrelevanten Gütern, die keine Verteidigungsgüter sind, zu erleichtern, und vorrangige Aufträge anwenden können, um die Versorgung mit krisenrelevanten Gütern, die keine Verteidigungsgüter sind, sicherzustellen. Die Aktivierung dieser Maßnahmen der vorrangigen Behandlung sollte durch den Rat erfolgen.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 29.12.2025

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