REG_2025_2643 · zur Einrichtung des Programms für die europäische Verteidigungsindustrie und eines Rahmens für Maßnahmen zur Gewährleistung der zeitnahen Verfügbarkeit von und Versorgung mit Verteidigungsgütern („EDIP-Verordnung“)
Angesichts dieser Herausforderungen erscheint es notwendig und angemessen, eine unionsweite Regelung für die Versorgungssicherheit mit dem Ziel, die Versorgungssicherheit bei Verteidigungsgütern zu erhöhen, einzuführen, um das ordnungsgemäße Funktionieren des Binnenmarkts zu gewährleisten und ihn widerstandsfähiger gegen Schocks zu machen. In diesem Zusammenhang ist es von entscheidender Bedeutung: Koordinierungsmaßnahmen vorzusehen und Vorbereitungen auf die Auswirkungen künftiger Versorgungskrisen auf den Binnenmarkt für Verteidigungsgüter zu treffen und auf diese zu reagieren; die Versorgungssicherheit bei Verteidigungsgütern sowie zugehörigen Bestandteilen und Rohstoffen und bei für ihre Produktion entscheidenden Gütern und Dienstleistungen sicherzustellen, deren Verfügbarkeit für das ordnungsgemäße Funktionieren des Binnenmarkts und seiner Lieferketten unverzichtbar ist und die gewährleistet werden müssen, um auf eine Versorgungskrise zu reagieren (im Folgenden „krisenrelevante Güter“); und das ordnungsgemäße Funktionieren des Binnenmarkts für Verteidigungsgüter sicherzustellen, auch indem die Entstehung von Hindernissen für diesen Markt verhindert wird. Diese Maßnahmen sollten sich auf Artikel 114 AEUV stützen.
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