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Art. 41 – Anforderungen an die Einrichtung einer SEAP

REG_2025_2643 · zur Einrichtung des Programms für die europäische Verteidigungsindustrie und eines Rahmens für Maßnahmen zur Gewährleistung der zeitnahen Verfügbarkeit von und Versorgung mit Verteidigungsgütern („EDIP-Verordnung“)

(1)Im Hinblick auf die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der EDTIB oder der ukrainischen DTIB erfüllt eine SEAP alle folgenden Anforderungen: a) sie unterstützt die Zusammenarbeit bis zum Ende des Lebenszyklus eines Verteidigungsguts oder bis zu ihrer Auflösung; b) sie unterstützt die gemeinsame Entwicklung, Beschaffung oder Nutzungsbetreuung von Verteidigungsgütern entsprechend den von den Mitgliedstaaten im Rahmen der GASP vereinbarten Prioritäten bei den Verteidigungsfähigkeiten, insbesondere im Zusammenhang mit dem CDP; c) sie berücksichtigt zudem die einschlägigen Tätigkeiten der NATO, wie den NATO-Verteidigungsplanungsprozess, wenn diese Tätigkeiten den Sicherheits- und Verteidigungsinteressen der Union dienen; und d) sie hat mindestens drei Mitglieder, von denen mindestens zwei Mitgliedstaaten sind.
(2)Eine SEAP nutzt standardisierte Verfahren für die Einleitung und die Verwaltung von Kooperationsprogrammen im Rüstungsbereich. Die Kommission kann unter Berücksichtigung der von den Mitgliedstaaten vorgebrachten Ansichten Leitlinien oder Vorlagen für diese Verfahren festlegen, einschließlich Leitlinien zum Projektmanagement, zur Beschaffung, zum Finanzmanagement und zur Berichterstattung.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 29.12.2025

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