Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen
_ANLG · 34 Normen
- § 1Anwendungsbereich
- § 2Begriffsbestimmungen
- § 3Grundlegende Anforderungen an überwachungsbedürftige Anlagen
- § 4Gefährdungsbeurteilung
- § 5Schutzmaßnahmen
- § 6Zusammenarbeit mit anderen Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen
- § 7Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen
- § 8Betriebsverbot
- § 9Durchführung von Prüfungen
- § 10Feststellung von Mängeln, Nachprüfung
- § 11Anlagenkataster
- § 12Wahrung von Betriebsgeheimnissen, Schutz personenbezogener Daten
- § 13Erfahrungsaustausch
- § 14Mitteilungspflichten gegenüber der Zulassungsbehörde
- § 15Grundlegende Anforderungen an Prüfstellen für die Zulassung als zugelassene Überwachungsstelle
- § 16Unabhängigkeit und Unparteilichkeit von zugelassenen Überwachungsstellen
- § 17Anforderungen an die mit Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen beauftragten Personen
- § 18Einrichtung der Zulassungsbehörde
- § 19Zulassung von Prüfstellen als zugelassene Überwachungsstellen
- § 20Zulassung von Prüfstellen von Unternehmen als zugelassene Überwachungsstellen
- § 21Aufsicht über die zugelassenen Überwachungsstellen
- § 22Befugnisse der Zulassungsbehörde gegenüber zugelassenen Überwachungsstellen
- § 23Befugnisse der Zulassungsbehörde gegenüber Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen
- § 24Duldung des Aufsichtshandelns der Zulassungsbehörde
- § 25Übermittlungspflichten
- § 26Zuständigkeit für die Aufsicht
- § 27Befugnisse gegenüber den Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen
- § 28Befugnisse gegenüber zugelassenen Überwachungsstellen, Unterrichtungspflicht
- § 29Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
- § 30Information der Zulassungsbehörde
- § 31Verordnungsermächtigungen
- § 32Bußgeldvorschriften
- § 33Strafvorschriften
- § 34Übergangsvorschriften
Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen ist über Lawbster live abrufbar — gemeinsam mit deutschen und europäischen Gesetzen, Verordnungen und Gerichtsentscheidungen, in jedem KI-Assistenten per MCP (Claude, ChatGPT, Cursor, Copilot Studio u. a.) oder über die REST-API. API-Key holen.