§ 1 – Berufskrankheiten
BKV · Berufskrankheiten-Verordnung
Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG · aktuelle Fassung
Zitierende Gerichtsentscheidungen
- BVerwG, Urt. v. 26.06.2025 – 2 A 10.24ECLI:DE:BVerwG:2025:260625U2A10.24.0
Die Anerkennung der Infektion mit einem Virus als Dienstunfall i. S. d. § 31 Abs. 1 Satz 1 BeamtVG setzt voraus, dass sich Ort und Zeitpunkt des Unfallereignisses bestimmen und der Dienstausübung zuordnen lassen. Es genügt nicht, dass eine Infektion während des Dienstes - lediglich - plausibel erscheint.
- BSG, Urt. v. 16.03.2021 – B 2 U 7/19 RECLI:DE:BSG:2021:160321UB2U719R0
1. Unabhängig von den räumlichen Umgebungsbedingungen liegen "extreme Einwirkungen" im Rahmen der Berufskrankheit "Siderofibrose" vor, sobald der Versicherte mindestens zehn Jahre bzw 15 000 Stunden einer Schweißrauchbelastung von mindestens 5,5 mg pro m³ Atemluft ausgesetzt ist. 2. Verneinen Unfallversicherungsträger in Formularbescheiden sowohl den Versicherungsfall als auch Ansprüche auf Leistungen, so verlautbart die pauschale Leistungsablehnung keine Verwaltungsakte.
- BAG, Urt. v. 28.04.2011 – 8 AZR 769/09
- BSG, Urt. v. 27.04.2010 – B 2 U 14/09 RECLI:DE:BSG:2010:270410UB2U1409R0
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