Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften
EFBV_2017 · 34 Normen
- § 1Anwendungsbereich
- § 2Begriffsbestimmungen
- § 3Anforderungen an die Betriebsorganisation
- § 4Anforderungen an die personelle, gerätetechnische und sonstige Ausstattung
- § 5Betriebstagebuch
- § 6Versicherungsschutz
- § 7Anforderungen an die Durchführung der abfallwirtschaftlichen Tätigkeit
- § 8Zuverlässigkeit des Inhabers und der für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlichen Personen
- § 9Fachkunde des Inhabers und der für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlichen Personen
- § 10Zuverlässigkeit und Sachkunde des sonstigen Personals
- § 11Überwachungsvertrag
- § 12Zustimmung zum Überwachungsvertrag, Widerruf
- § 13Satzung oder sonstige Regelung der Entsorgergemeinschaft
- § 14Überwachungsausschuss
- § 15Anforderungen an die Mitgliedschaft und Mitteilung der Aufnahme und des Austritts
- § 16Anerkennung der Entsorgergemeinschaft, Widerruf
- § 17Zuverlässigkeit von Sachverständigen
- § 18Unabhängigkeit von Sachverständigen
- § 19Fach- und Sachkunde von Sachverständigen
- § 20Zulassung als Umweltgutachter oder Umweltgutachterorganisation
- § 21Kontrolle der Sachverständigen
- § 22Erstmalige und jährliche Überprüfung
- § 23Überwachungsbericht
- § 24Teilzertifizierung und Beschränkung des Zertifizierungsumfangs
- § 25Gestaltung des Zertifikats
- § 26Entzug des Zertifikats und des Überwachungszeichens
- § 27Pflicht zur Kündigung des Überwachungsvertrages oder der Mitgliedschaft
- § 28Entsorgungsfachbetrieberegister
- § 29Ordnungswidrigkeiten
- § 30Zugänglichkeit privater Regelwerke
- § 31Übergangsvorschriften
- Anlage 1(zu § 9 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 und Absatz 3 Satz 2,
- Anlage 2(zu § 23 Satz 2)
- Anlage 3(zu § 25)
Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften ist über Lawbster live abrufbar — gemeinsam mit deutschen und europäischen Gesetzen, Verordnungen und Gerichtsentscheidungen, in jedem KI-Assistenten per MCP (Claude, ChatGPT, Cursor, Copilot Studio u. a.) oder über die REST-API. API-Key holen.