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ErwGr. 35

DIR_2024_1785 · zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) und der Richtlinie 1999/31/EG des Rates über Abfalldeponien

Die Umweltqualitätsnormen sollten so verstanden werden, dass sie sich auf die im Unionsrecht festgelegten Vorschriften beziehen, beispielsweise die Rechtsvorschriften der Union für Luft und Wasser, die zu einem bestimmten Zeitpunkt in einem gegebenen Umfeld oder einem bestimmten Teil davon eingehalten werden müssen. Daher empfiehlt es sich, klarzustellen, dass die zuständigen Behörden bei der Erteilung einer Genehmigung für eine Anlage nicht nur Auflagen festlegen sollten, die sicherstellen, dass beim Betrieb der Anlage die BVT-Schlussfolgerungen eingehalten werden, sondern unter Berücksichtigung der Konzentration der betreffenden Schadstoffe im jeweiligen Umweltmedium gegebenenfalls auch zusätzliche spezifische Auflagen in die Genehmigung aufnehmen, die strenger als die Auflagen in den jeweiligen BVT-Schlussfolgerungen sind, um den spezifischen Beitrag der Anlage zur Umweltverschmutzung im betreffenden Gebiet zu reduzieren und dafür zu sorgen, dass die Anlage den Umweltqualitätsnormen entspricht. Solche Auflagen könnten die Festlegung strengerer Emissionsgrenzwerte oder Schadstoffemissionsbelastungsgrenzen oder die Beschränkung des Betriebs oder der Kapazität der Anlage umfassen.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 15.07.2024

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