DIR_2024_2841 · zur Einführung des Europäischen Behindertenausweises und des Europäischen Parkausweises für Menschen mit Behinderungen
In der VN-BRK wird anerkannt, dass die Diskriminierung und soziale Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen auf umweltbedingte, systembedingte und einstellungsbedingte Barrieren in der Gesellschaft zurückzuführen sind und nicht auf die Beeinträchtigung selbst. Wird der Behindertenstatus zwischen den Mitgliedstaaten nicht gegenseitig anerkannt, sehen sich Menschen mit Behinderungen bei der Ausübung ihrer Grundrechte auf Gleichbehandlung, Nichtdiskriminierung und Freizügigkeit häufig mit besonderen und erheblichen Schwierigkeiten und Hindernissen konfrontiert. Dies gilt insbesondere für Kurzaufenthalte oder Aufenthalte in einem anderen Mitgliedstaat im Sinne von Artikel 6 der Richtlinie 2004/38/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (13), wonach Unionsbürger und ihre Familienangehörigen das Recht auf Aufenthalt in einem anderen Mitgliedstaat für einen Zeitraum von bis zu drei Monaten haben, wobei sie lediglich im Besitz eines gültigen Personalausweises oder Reisepasses sein müssen und ansonsten keine weiteren Bedingungen zu erfüllen oder Formalitäten zu erledigen brauchen. Für Zeiträume von mehr als drei Monaten müssen gemäß Artikel 7 der genannten Richtlinie zusätzliche Bedingungen erfüllt sein, und in diesem Fall sieht Artikel 8 der genannten Richtlinie vor, dass der Aufnahmemitgliedstaat von Unionsbürgern verlangen kann, sich bei den zuständigen Behörden anzumelden.
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