REG_2021_240 · zur Schaffung eines Instruments für technische Unterstützung
Auf Ebene der Union bildet das Europäische Semester für die wirtschaftspolitische Koordinierung den Rahmen für die Ermittlung von Herausforderungen und nationalen Reformprioritäten und für die Überwachung der Umsetzung dieser Prioritäten. Zudem entwickeln die Mitgliedstaaten ihre eigenen nationalen mehrjährigen Investitionsstrategien, um die Reformprioritäten unter anderem im Rahmen des Europäischen Semesters zu unterstützen. Diese Strategien werden zusammen mit den jährlichen nationalen Reformprogrammen vorgelegt, um die Prioritäten, die durch nationale oder Unionsmittel unterstützt werden sollen, zu skizzieren und zu koordinieren. Ferner sollten sie dazu dienen, den kohärenten Einsatz von Unionsmitteln und einen möglichst großen Mehrwert der finanziellen Hilfe, die insbesondere aus Programmen, die von der Union im Rahmen der Struktur- und Kohäsionsfonds unterstützt werden und aus anderen Programmen gewährt wird, zu gewährleisten. Mit Blick auf die im Rahmen des Europäischen Semesters ermittelten Herausforderungen würde das Instrument für technische Unterstützung einen eindeutigen Mehrwert bieten, da es die Mitgliedstaaten beim Ausbau ihrer Kapazitäten für die effektive Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen unterstützen würde.
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