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ErwGr. 23

REG_2024_1252 · zur Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1724 und (EU) 2019/1020

Um dem Missbrauch des Status als strategisches Projekt vorzubeugen, sollte die Kommission berechtigt sein, die Anerkennung eines strategischen Projekts nach Konsultation des Ausschusses und des verantwortlichen Projektträgers unter Angabe von Gründen zurückzuziehen, wenn das strategische Projekt die Voraussetzungen nicht mehr erfüllt oder wenn die Anerkennung auf einem Antrag beruhte, der unrichtige Informationen enthielt, die für die Bewertung der Auswahlkriterien relevant waren. Um Langzeitinvestitionen anzuziehen und für rechtliche Planungssicherheit zu sorgen, sollte im Falle von Aktualisierungen der Liste strategischer Rohstoffe in einem Anhang, ein strategisches Projekt seinen Status für einen angemessenen Zeitraum nach der Zurückziehung beibehalten dürfen.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 03.05.2024

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