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ErwGr. 25

REG_2024_1252 · zur Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1724 und (EU) 2019/1020

Mit den nationalen Genehmigungsverfahren wird sichergestellt, dass Projekte im Bereich kritische Rohstoffe sicher sind und den Umwelt-, Sozial- und Sicherheitsauflagen entsprechen. Im Umweltrecht der Union sind gemeinsame Bedingungen für Inhalt des nationalen Genehmigungsverfahrens vorgesehen, wodurch für ein hohes Umweltschutzniveau gesorgt und die nachhaltige Nutzung des Potenzials der Union entlang der Wertschöpfungskette für Rohstoffe ermöglicht wird. Die Anerkennung als strategisches Projekt sollte daher unbeschadet der für die betreffenden Projekte geltenden Genehmigungsbedingungen gelten, einschließlich der in der Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (7), der Richtlinie 92/43/EWG des Rates (8), der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (9), der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (10), der Richtlinie 2004/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (11), der Richtlinie 2009/147/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (12) und der Richtlinie 2006/21/EG festgelegten Bedingungen.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 03.05.2024

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