REG_2024_792 · zur Einrichtung der Fazilität für die Ukraine
Der Ukraine-Plan sollte Auflagen enthalten, die die erwarteten Fortschritte bei der Durchführung der darin enthaltenen Maßnahmen widerspiegeln. Diese Auflagen sollten die Form qualitativer oder quantitativer Schritte annehmen. Diese Schritte sollten spätestens bis zum 31. Dezember 2027 umgesetzt werden, auch wenn der vollständige Abschluss der Maßnahmen, auf die sich diese Schritte beziehen, über das Jahr 2027 hinausreichen können sollte. Angesichts der Notwendigkeit, die makrofinanzielle Stabilität der Ukraine zu gewährleisten und gleichzeitig ihre Erholungs-, Wiederaufbau- und Modernisierungsbemühungen im Hinblick auf den Beitritt zur Union zu unterstützen, sollte der Ukraine-Plan insbesondere Auflagen in Bezug auf grundlegende Anforderungen wie makrofinanzielle Stabilität, Haushaltskontrolle und Verwaltung der öffentlichen Finanzen, die so festgelegt werden können, dass sie den zufriedenstellenden Fortschritt bei der Erfüllung widerspiegeln, sowie sektorale und strukturelle Reformen und Investitionen umfassen. Die Auszahlungen sollten einem Schema folgen, das auf diesen Kategorien von Auflagen gründet, um den Zielen der Fazilität zu entsprechen.
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