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Art. 5 – DNA-Fundstellendatensätze

REG_2024_982 · über die automatisierte Abfrage und den Austausch von Daten für die polizeiliche Zusammenarbeit und zur Änderung der Beschlüsse 2008/615/JI und 2008/616/JI des Rates sowie der Verordnungen (EU) 2018/1726, (EU) 2019/817 und (EU) 2019/818 des Europäischen Parlaments und des Rates (Prüm-II-Verordnung)

(1)Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass DNA-Fundstellendatensätze aus ihren nationalen DNA-Datenbanken für die Zwecke automatisierter Abfragen durch andere Mitgliedstaaten und Europol gemäß dieser Verordnung verfügbar sind. DNA-Fundstellendatensätze dürfen keine zusätzlichen Daten enthalten, aufgrund deren eine Person unmittelbar identifiziert werden kann. Nicht identifizierte DNA-Profile müssen als solche erkennbar sein.
(2)Die Verarbeitung von DNA-Fundstellendatensätzen erfolgt gemäß dieser Verordnung und unter Beachtung des für die Verarbeitung dieser Daten geltenden nationalen Rechts.
(3)Die Kommission erlässt einen Durchführungsrechtsakt zur Festlegung der Identifikationsmerkmale der auszutauschenden DNA-Profile. Der betreffende Durchführungsrechtsakt wird nach dem in Artikel 77 Absatz 2 genannten Prüfverfahren erlassen.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 09.04.2024

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