ErwGr. 48 REG_2025_2645 | Lawbster

Im Einklang mit den Bemühungen der Union, ihre Krisenvorsorge und ihre Krisenresilienz zu verbessern, sollte die Liste der Krisen- oder Notfallmechanismen der Union, die eine unionsweite Zwangslizenz auslösen können, auf dem neuesten Stand gehalten werden. Zu diesem Zweck sollte die Kommission die Liste regelmäßig bewerten, wobei insbesondere neue Rechtsakte oder Gesetzgebungsvorschläge sowie das allgemeine Ziel, die Krisenvorsorge und die Krisenresilienz der Union zu verbessern, zu berücksichtigt sind. Die Bewertungen sollten unter besonderer Berücksichtigung von Halbleitern für medizinische Ausrüstung durchgeführt werden. Gegebenenfalls sollte die Kommission Änderungen des Anhangs vorschlagen können, um die Liste der Krisen- oder Notfallmechanismen der Union anzupassen. Die Kommission sollte dem Europäischen Parlament und dem Rat über ihre Bewertung einschließlich über jegliche Gesetzgebungsvorschläge zur Änderung des Anhangs Bericht erstatten.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 30.12.2025

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