REG_2025_2645 · über die Erteilung von Zwangslizenzen für das Krisenmanagement sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 816/2006
Durch die Krisen- oder Notfallmechanismen kann ein Krisen- oder Notfallmodus festgestellt werden und sollen Mittel zur Bewältigung unionsweiter Krisen oder Notfällen bereitgestellt werden. Wenn der Kommission die Befugnis erteilt wird, eine unionsweite Zwangslizenz zu erteilen, wenn ein Krisen- oder Notfallmodus durch einen Rechtsakt der Union festgestellt worden ist, kann die erforderliche Synergie zwischen den relevanten Krisen- oder Notfallmechanismen der Union und einem System zur Erteilung unionsweiter Zwangslizenzen erreicht. In einem solchen Fall hängt die Feststellung des Vorliegens einer Krise oder eines Notfalls ausschließlich von dem Krisen- oder Notfallmechanismus zugrunde liegenden Rechtsakt der Union und der relevanten Definition einer „Krise“ oder eines „Notfalls“ ab. Im Interesse der Rechtssicherheit sollten die Krisen- oder Notfallmechanismen, in denen Maßnahmen, die als Maßnahmen bei Notlagen oder unter Umständen äußerster Dringlichkeit auf Unionsebene gelten, vorgesehen sind, auf deren Grundlage eine unionsweite Zwangslizenz erteilt werden kann, im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführt werden.
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