REG_2025_2653 · zur Änderung der Verordnungen (EU) 2021/694, (EU) 2021/695, (EU) 2021/697, (EU) 2021/1153 und (EU) 2024/795 im Hinblick auf Anreize für verteidigungsbezogene Investitionen im EU-Haushalt zur Umsetzung des Plans „ReArm Europe“
Im Gemeinsamen Weißbuch wurden die militärische Mobilität als wesentlicher Wegbereiter für die europäische Sicherheit und Verteidigung anerkannt und der Unionsmehrwert bei der Förderung von Infrastruktur mit Doppelnutzung für die Mobilität hervorgehoben. Im Zusammenhang mit dem Gemeinsamen Weißbuch erkannten die Kommission und der Hohe Vertreter an, dass es wichtig ist, Brennpunktprojekte im Bereich der militärischen Mobilität zu ermitteln und wichtige Lücken und Engpässe entlang der vier vorrangigen Korridore für die militärische Mobilität der EU zu beseitigen. Die militärische Mobilität ist auch eines der Ziele der CEF. Die Politik im Bereich des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) dient als zentrales strategisches Instrument für den Aufbau der grenzübergreifenden Verkehrsinfrastruktur der Union. Obwohl sie ursprünglich für zivile Zwecke bestimmt war, verfügt sie auch über ein bemerkenswertes Potenzial mit Blick auf eine Doppelnutzung zu zivilen Zwecken und zu Verteidigungszwecken. Darüber hinaus wird im Niinistö-Bericht vom 30. Oktober 2024 über die Stärkung der zivilen und militärischen Bereitschaft Europas ausdrücklich auf den Bedarf hingewiesen, die Arbeiten an vorrangigen Verkehrskorridoren mit doppeltem Verwendungszweck für Militärtransporte fortzusetzen, die Kraftstofflieferketten für die Streitkräfte über diese Korridore auszuweiten. Da der Stärkung der Verkehrsinfrastruktur mit doppeltem Verwendungszweck angesichts der sich verschlechternden Sicherheitslage in der Union hohe Bedeutung zukommt, sollte klargestellt werden, dass spezifische Tätigkeiten im Rahmen von Maßnahmen als Teil des spezifischen Ziels 3 Absatz 2 der CEF bei Bedarf Maßnahmen zum Schutz der Verkehrsinfrastruktur mit doppeltem Verwendungszweck im Hinblick auf das Hemmen der militärischen Bewegungen des Feindes oder zur Bereitstellung von Kraftstoffinfrastruktur mit Doppelnutzung zu zivilen und zu Verteidigungszwecken umfassen können.
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