Anlage 3 AWSV – (zu § 44 Absatz 4 Satz 2)

(Fundstelle: BGBl. I 2017, 949)

Bitte gut sichtbar in der Nähe der Anlage aushängen!

Wer eine Heizölverbraucheranlage betreibt, ist für ihren ordnungsgemäßen Betrieb verantwortlich. Der Betreiber hat sich nach § 46 Absatz 1 AwSV regelmäßig insbesondere davon zu überzeugen, dass die Anlage keine Mängel aufweist, die dazu führen können, dass Heizöl freigesetzt wird.Besondere örtliche Lage: O Wasserschutzgebiet, Schutzzone: . . . . . . . . . .

O Heilquellenschutzgebiet . . . . . . . . . .

O Überschwemmungsgebiet . . . . . . . . . .

Sachverständigen-Prüfpflicht: (§ 46 Absatz 2 und 3 AwSV) O bei Inbetriebnahme

Datum der Inbetriebnahmeprüfung: . . . . . . . . . .

O regelmäßig wiederkehrend alle 2,5/5 Jahre

nächste Prüfung: . . . . . . . . . .

Fachbetriebspflicht: (§ 45 AwSV) O die Anlage ist nicht fachbetriebspflichtig

O die Anlage ist fachbetriebspflichtig

Besteht die Gefahr, dass Heizöl austreten kann, oder ist dieses bereits geschehen, sind unverzüglich Maßnahmen zur Schadenbegrenzung zu ergreifen (§ 24 Absatz 1 AwSV).

Das Austreten einer nicht nur unerheblichen Menge Heizöl ist unverzüglich einer der folgenden Behörden zu melden, wenn die Stoffe in den Untergrund, in die Kanalisation oder in ein oberirdisches Gewässer gelangt sind oder gelangen können (§ 24 Absatz 2 AwSV): Feuerwehr Telefon: 112

Polizeidienststelle Telefon: 110

örtlich zuständige Behörde: Telefon: . . . . . . . . . .

Adresse: . . . . . . . . . .

Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG · aktuelle Fassung

Diese Seite zeigt die aktuelle Fassung (Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG). Für tagesaktuelle, zitiersichere Abfragen lässt sich Anlage 3 AWSV und jede andere deutsche oder europäische Rechtsquelle live per Lawbster-MCP abrufen.

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