Anlage 9 BEDGGSTV – (zu § 10 Abs. 3) | Lawbster

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 33;bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)Lfd. Nr. Erzeugnis Kennzeichnung Stellen, an denen oder auf denen die Kennzeichnung anzubringen ist

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1.(weggefallen)

2.Textilien mit einem Massengehalt von mehr als 0,15 vom Hundert an freiem Formaldehyd, die beim bestimmungsgemäßen Gebrauch mit der Haut in Berührung kommen und mit einer Ausrüstung versehen sind "Enthält Formaldehyd. Es wird empfohlen, das Kleidungsstück zur besseren Hautverträglichkeit vor dem ersten Tragen zu waschen." Bedarfsgegenstand oder Verpackung oder Etikett, das sich auf dem Bedarfsgegenstand oder seiner Verpackung befindet

3.Reinigungs- und Pflegemittel, die für den häuslichen Bedarf bestimmt sind, mit einem Massengehalt von mehr als 0,1 vom Hundert Formaldehyd "Enthält Formaldehyd." Bedarfsgegenstand oder Verpackung oder Etikett, das sich auf dem Bedarfsgegenstand oder seiner Verpackung befindet

Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG · aktuelle Fassung

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