Verordnung über Vorausleistungen für die Einrichtung von Anlagen des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle
ENDLAGERVLV · 12 Normen
- § 1Erhebung von Vorausleistungen
- § 2Vorausleistungspflichtige
- § 3Art und Umfang des Aufwandes
- § 4Ermittlung des Aufwandes, Erhebungsverfahren
- § 5Vorausleistungsbescheid
- § 6Verteilung des Aufwandes
- § 7Fälligkeit der Vorausleistungen
- § 8Erstattung der Vorausleistungen
- § 9Anrechnung der Vorausleistungen
- § 10Vorausleistungen für vor Inkrafttreten der Verordnung entstandenen Aufwand
- § 11Bemessungszeiträume 1977 bis 2003
- § 12Inkrafttreten
Verordnung über Vorausleistungen für die Einrichtung von Anlagen des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle ist über Lawbster live abrufbar — gemeinsam mit deutschen und europäischen Gesetzen, Verordnungen und Gerichtsentscheidungen, in jedem KI-Assistenten per MCP (Claude, ChatGPT, Cursor, Copilot Studio u. a.) oder über die REST-API. API-Key holen.