Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr

• § 1Grundregel der Zulassung
• § 2Eingeschränkte Zulassung
• § 3Einschränkung und Entziehung der Zulassung
• § 4Erlaubnispflicht und Ausweispflicht für das Führen von Kraftfahrzeugen
• § 5Sonderbestimmungen für das Führen von Mofas und geschwindigkeitsbeschränkten Kraftfahrzeugen
• § 6Einteilung der Fahrerlaubnisklassen
• § 6aFahrerlaubnis der Klasse B mit der Schlüsselzahl 96
• § 6bFahrerlaubnis der Klasse B mit der Schlüsselzahl 196
• § 6cSonderbestimmungen für das Führen von Einsatzfahrzeugen der Freiwilligen Feuerwehren, der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste, des Technischen Hilfswerks und des Katastrophenschutzes
• § 7Ordentlicher Wohnsitz im Inland
• § 8Ausschluss des Vorbesitzes einer Fahrerlaubnis der beantragten Klasse
• § 9Voraussetzung des Vorbesitzes einer Fahrerlaubnis anderer Klassen
• § 10Mindestalter
• § 11Eignung
• § 12Sehvermögen
• § 13Klärung von Eignungszweifeln bei Alkoholproblematik
• § 13aKlärung von Eignungszweifeln bei Cannabisproblematik
• § 14Klärung von Eignungszweifeln im Hinblick auf Betäubungsmittel und Arzneimittel
• § 15Fahrerlaubnisprüfung
• § 16Theoretische Prüfung
• § 17Praktische Prüfung
• § 17aBeschränkung auf Fahrzeuge mit Automatikgetriebe
• § 18Gemeinsame Vorschriften für die theoretische und die praktische Prüfung
• § 19Schulung in Erster Hilfe
• § 20Neuerteilung einer Fahrerlaubnis
• § 21Antrag auf Erteilung einer Fahrerlaubnis
• § 22Verfahren bei der Behörde und der Technischen Prüfstelle
• § 22aAbweichendes Verfahren bei Elektronischem Prüfauftrag und Vorläufigem Nachweis der Fahrerlaubnis
• § 23Geltungsdauer der Fahrerlaubnis, Beschränkungen und Auflagen
• § 24Verlängerung von Fahrerlaubnissen
• § 24aGültigkeit von Führerscheinen
• § 25Ausfertigung des Führerscheins
• § 25aAntrag auf Ausstellung eines Internationalen Führerscheins
• § 25bAusstellung des Internationalen Führerscheins
• § 26Dienstfahrerlaubnis
• § 27Verhältnis von allgemeiner Fahrerlaubnis und Dienstfahrerlaubnis
• § 28Anerkennung von Fahrerlaubnissen aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
• § 29Ausländische Fahrerlaubnisse
• § 29aFahrerlaubnisse von in Deutschland stationierten Angehörigen der Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika und Kanadas
• § 30Erteilung einer Fahrerlaubnis an Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
• § 30aWeitergeltung einer deutschen Fahrerlaubnis und Rücktausch von Führerscheinen
• § 31Erteilung einer Fahrerlaubnis an Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Staat außerhalb des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
• § 32Ausnahmen von der Probezeit
• § 33Berechnung der Probezeit bei Inhabern von Dienstfahrerlaubnissen und Fahrerlaubnissen aus Staaten außerhalb des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
• § 34Bewertung der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe und Anordnung des Aufbauseminars
• § 35Aufbauseminare
• § 36Besondere Aufbauseminare nach § 2b Absatz 2 Satz 2 des Straßenverkehrsgesetzes
• § 37Teilnahmebescheinigung
• § 38Verkehrspsychologische Beratung
• § 39Anordnung der Teilnahme an einem Aufbauseminar und weiterer Maßnahmen bei Inhabern einer Dienstfahrerlaubnis
• § 40Bezeichnung und Bewertung nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem
• § 41Maßnahmen der nach Landesrecht zuständigen Behörde
• § 42Fahreignungsseminar
• § 43Überwachung der Fahreignungsseminare nach § 42 und der Einweisungslehrgänge nach § 46 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 des Fahrlehrergesetzes
• § 43aAnforderungen an Qualitätssicherungssysteme für das Fahreignungsseminar
• § 44Teilnahmebescheinigung
• § 46Entziehung, Beschränkung, Auflagen
• § 47Verfahrensregelungen
• § 48Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung
• § 48aVoraussetzungen
• § 48bEvaluation
• § 49Speicherung der Daten im Zentralen Fahrerlaubnisregister
• § 50Übermittlung der Daten vom Kraftfahrt-Bundesamt an die Fahrerlaubnisbehörden nach § 2c des Straßenverkehrsgesetzes
• § 51Übermittlung von Daten aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister nach den §§ 52 und 55 des Straßenverkehrsgesetzes
• § 52Abruf im automatisierten Verfahren aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister durch Stellen im Inland nach § 53 des Straßenverkehrsgesetzes
• § 53Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren beim Zentralen Fahrerlaubnisregister nach § 54 des Straßenverkehrsgesetzes
• § 54Sicherung gegen Missbrauch
• § 55Aufzeichnung der Abrufe
• § 56Abruf im automatisierten Verfahren aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister durch Stellen im Ausland nach § 56 des Straßenverkehrsgesetzes
• § 57Speicherung der Daten in den örtlichen Fahrerlaubnisregistern
• § 58Übermittlung von Daten aus den örtlichen Fahrerlaubnisregistern
• § 59Speicherung von Daten im Fahreignungsregister
• § 60Übermittlung von Daten nach § 30 des Straßenverkehrsgesetzes
• § 61Abruf im automatisierten Verfahren nach § 30a des Straßenverkehrsgesetzes
• § 62Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren nach § 30b des Straßenverkehrsgesetzes
• § 63Vorzeitige Tilgung
• § 64Identitätsnachweis
• § 65Ärztliche Gutachter
• § 66Träger von Begutachtungsstellen für Fahreignung
• § 67Sehteststelle
• § 68Stellen für die Schulung in Erster Hilfe
• § 69Stellen zur Durchführung der Fahrerlaubnisprüfung
• § 70Träger von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung
• § 71Verkehrspsychologische Beratung
• § 71aTräger von unabhängigen Stellen für die Bestätigung der Eignung von eingesetzten psychologischen Testverfahren und -geräten
• § 71bTräger von unabhängigen Stellen für die Bestätigung der Eignung von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung
• § 72Begutachtung
• § 73Zuständigkeiten
• § 74Ausnahmen
• § 75Ordnungswidrigkeiten
• § 76Übergangsrecht
• § 77Verweis auf technische Regelwerke
• § 78Inkrafttreten
• Anlage 1(zu § 5 Absatz 2)
• Anlage 2(zu § 5 Absatz 2 und 4)
• Anlage 3(zu § 6 Absatz 6)
• Anlage 4(zu den §§ 11, 13 und 14)
• Anlage 5(zu § 11 Absatz 9, § 48 Absatz 4 und 5)
• Anlage 6(zu den §§ 12, 48 Absatz 4 und 5)
• Anlage 7(zu § 16 Absatz 2, § 17 Absatz 2 und 3)
• Anlage 8(zu § 25 Absatz 1, § 26 Absatz 1, § 48 Absatz 3)
• Anlage 9(zu § 25 Absatz 3)
• Anlage 10(zu den §§ 26 und 27)
• Anlage 11(zu § 31)
• Anlage 12(zu § 34)
• Anlage 13(zu § 40)
• Anlage 14(zu § 66 Absatz 2)
• Anlage 15(zu § 70 Absatz 2)
• Anlage 16(zu § 42 Absatz 2)
• Anlage 17(zu § 43a Nummer 3 Buchstabe a)
• Anlage 18(zu § 44 Absatz 1)

Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr ist über Lawbster live abrufbar — gemeinsam mit deutschen und europäischen Gesetzen, Verordnungen und Gerichtsentscheidungen, in jedem KI-Assistenten per MCP (Claude, ChatGPT, Cursor, Copilot Studio u. a.) oder über die REST-API. API-Key holen.