Anlage 4 MARKSCHBERGV – (zu § 10) | Lawbster

(Fundstelle: BGBl. I 2020, 1722 - 1723)

Teil 1Regelmäßige Nachtragungs- und Einreichungsfristen Fristen in Monaten

1 Aufsuchungs- und Gewinnungsbetriebe

1.1 Untertägige Aufsuchungs- und Gewinnungsbetriebe

Steinkohle 3

Höhenfestpunktriss 24

Halden 12

Braunkohle 6

Höhenfestpunktriss 24

Halden 12

Erze, Salze 6

Höhenfestpunktriss 48

Halden 12

Sole, sonstige Bodenschätze 12

1.2 Übertägige Aufsuchungs- und Gewinnungsbetriebe

1.2.1 Übertägige Aufsuchungsbetriebe

Nach Fertigstellung der Bohrung oder bei Änderungen innerhalb von 6

1.2.2 Übertägige Gewinnungsbetriebe

Steinkohle 12

Braunkohle 12

Höhenfestpunktriss 24

Basaltlava, Feldspat, Quarz und Quarzit, mit Ausnahme quarzitischer Sande 48

Sonstige Bodenschätze 24

1.3 Aufsuchungs- und Gewinnungsbetriebe mit Bohrungen von über Tage

Nach Fertigstellung der Bohrung oder bei wesentlichen Veränderungen der Betriebsanlagen oder Bohrungen innerhalb von 6

nach jeder von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Hohlraumvermessung oder Höhenmessung unverzüglich

Kohlenwasserstoffe 24

Erdwärme 48

Solegewinnungskavernen 24

Sonstige Aussolungen 24

2 Sonstige Tätigkeiten und Einrichtungen

2.1 Untergrundspeicherung

2.1.1 Kavernenspeicher

Nach Fertigstellung der Bohrung oder bei wesentlichen Veränderungen der Betriebsanlagen oder Bohrungen innerhalb von 6

nach jeder von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Hohlraumvermessung oder Höhenmessung unverzüglich

2.1.2 Porenspeicher 12

2.1.3 Speicherbergwerke 6

Halden 12

2.2 Versuchsgruben 24

2.3 Gewinnung in alten Halden 24

Teil 2Unverzüglich in das Risswerk einzutragende Angaben:1die Grenzen der Bergbau- oder sonstigen Berechtigung sowie andere für den Betrieb festgesetzte Grenzen einschließlich Sicherheitslinien,

2betriebliche Sicherheitspfeiler, Schutzbezirke und Sicherheitsabstände sowie Quellenschutzgebiete, Wasserschutzgebiete, Einflugschneisen,

3bei Betrieben in Küstengewässern oder im Bereich des Festlandsockels über die Angaben nach den Nummern 1 und 2 hinaus Schifffahrtswege, Verkehrstrennungsgebiete, Sperrgebiete, sonstige unter besonderen Schutz gestellte Gebiete, Richtfunkstrecken, Seezeichen sowie Rohrleitungen und Kabel,

4Standwasserbereiche, Wasserdämme, Abschlussdämme,

5Brandherde, Brandfelder, Branddämme,

6Austritt- oder Ausbruchstellen von Gasen, Laugen oder Schlämmen, wasser-, laugen- oder gasführende Schichten oder Klüfte,

7Gebirgsschlagstellen,

8geotechnische Ereignisse wie beispielsweise Böschungsrutschungen, Grundbrüche oder Last- und Druckbrüche, sofern diese die öffentliche Sicherheit oder die Sicherheit im Betrieb oder andere Schutzgüter von besonderer Bedeutung gefährden.

Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG · aktuelle Fassung

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