§ 2 TIERSCHG | Lawbster

Wer ein Tier hält, betreut oder zu betreuen hat, 1.muss das Tier seiner Art und seinen Bedürfnissen entsprechend angemessen ernähren, pflegen und verhaltensgerecht unterbringen,

2.darf die Möglichkeit des Tieres zu artgemäßer Bewegung nicht so einschränken, dass ihm Schmerzen oder vermeidbare Leiden oder Schäden zugefügt werden,

3.muss über die für eine angemessene Ernährung, Pflege und verhaltensgerechte Unterbringung des Tieres erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten verfügen.

Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG · aktuelle Fassung

Zitierende Gerichtsentscheidungen

BVerwG, Beschl. v. 13.02.2025 – 3 B 16/24, 3 B 16/24 (3 C 2/25)ECLI:DE:BVerwG:2025:130225B3B16.24.0
BVerwG, Beschl. v. 16.12.2024 – 3 B 13/24, 3 VR 1/24, 3 B 13/24, 3 VR 1/24ECLI:DE:BVerwG:2024:161224B3B13.24.0
Die Einzelhaltung eines Pferdes kann auch ohne ausdrückliche Regelung dieser Haltungsform im Gesetz oder in einer Rechtsverordnung auf der Grundlage von § 16a Abs. 1 Satz 1 i. V. m. Satz 2 Nr. 1 und § 2 Nr. 1 TierSchG untersagt werden.
Sächsisches OVG, Beschl. v. 27.11.2024 – 6 A 47/22
Sächsisches OVG, Beschl. v. 30.09.2024 – 6 D 35/23
Sächsisches OVG, Beschl. v. 25.01.2023 – 6 B 318/22
Sächsisches OVG, Beschl. v. 20.01.2022 – 6 B 370/21
1. Bei der Frage, ob die Anforderungen des § 2 TierSchG erfüllt sind, insbesondere ob grobe oder wiederholte Zuwiderhandlungen gegen tierschutzrechtliche Bestimmungen vorliegen oder ob den Tieren dadurch länger anhaltende Schmerzen oder Leiden oder erhebliche Schäden zugefügt worden sind, kommt dem beamteten Tierarzt durch seine fachliche Kompetenz und der Neutralität, welche der amtlichen Tätigkeit eigen ist, eine vorrangige Beurteilungskompetenz zu. 2. Nichts anders gilt für Tierärzte, die im Angestelltenverhältnis amtlich tätig werden, also wie beamtete Tierärzte als Amtstierarzt tätig sind. 3. Ob die Sachkunde des Amtstierarztes in Form eines Gutachtens in die Entscheidung der Veterinärbehörde einfließt oder der Amtstierarzt den Bescheid für diese selbst fertigt, spielt für die Vorrangigkeit seiner Beurteilung keine Rolle.
1. Bei der Frage, ob die Anforderungen des § 2 TierSchG erfüllt sind, insbesondere ob grobe oder wiederholte Zuwiderhandlungen gegen tierschutzrechtliche Bestimmungen vorliegen oder ob den Tieren dadurch länger anhaltende Schmerzen oder Leiden oder erhebliche Schäden zugefügt worden sind, kommt dem beamteten Tierarzt durch seine fachliche Kompetenz und der Neutralität, welche der amtlichen Tätigkeit eigen ist, eine vorrangige Beurteilungskompetenz zu. 2. Nichts anders gilt für Tierärzte, die im Angestelltenverhältnis amtlich tätig werden, also wie beamtete Tierärzte als Amtstierarzt tätig sind. 3. Ob die Sachkunde des Amtstierarztes in Form eines Gutachtens in die Entscheidung der Veterinärbehörde einfließt oder der Amtstierarzt den Bescheid für diese selbst fertigt, spielt für die Vorrangigkeit seiner Beurteilung keine Rolle.
BVerwG, Urt. v. 27.02.2020 – 3 C 11/18ECLI:DE:BVerwG:2020:270220U3C11.18.0
BVerwG, Urt. v. 26.04.2018 – 3 C 5/16ECLI:DE:BVerwG:2018:260418U3C5.16.0
BVerwG, Urt. v. 26.04.2018 – 3 C 6/16ECLI:DE:BVerwG:2018:260418U3C6.16.0

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