DIR_2018_1972 · über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation
Die Gewährleistung einer weitverbreiteten Netzanbindung in jedem Mitgliedstaat ist von wesentlicher Bedeutung für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung, die Beteiligung am öffentlichen Leben sowie den sozialen und territorialen Zusammenhalt. Da die Netzanbindung und die Nutzung elektronischer Kommunikation zu einem festen Bestandteil der europäischen Gesellschaft und des Gemeinwohls werden, sollten die Mitgliedstaaten bestrebt sein, eine unionsweite Versorgung mit drahtlosen Breitbanddiensten sicherzustellen. Eine solche Versorgung sollte erreicht werden, indem die Mitgliedstaaten angemessene Versorgungsverpflichtungen auferlegen, die an das jeweilige Versorgungsgebiet angepasst und auf eine verhältnismäßige Belastung beschränkt werden sollten, damit der Ausbau durch die Diensteanbieter nicht behindert wird. Angesichts der großen Bedeutung von Systemen wie lokalen Funknetzen (Funk-LAN) bei der Bereitstellung von schnellen drahtlosen Breitbandverbindungen in Gebäuden sollten die Maßnahmen auf die Sicherstellung der Freigabe ausreichender Funkfrequenzen in Frequenzbändern abstellen, die besonders wertvolle Güter für den kosteneffizienten Aufbau von Drahtlosnetzen mit universeller Versorgung, insbesondere in Gebäuden, darstellen. Darüber hinaus sollten schlüssige und abgestimmte Maßnahmen für eine hochwertige terrestrische drahtlose Versorgung in der gesamten Union, gestützt auf die besten nationalen Verfahren für in Betreibergenehmigungen auferlegte Verpflichtungen, auf die Erreichung des Ziels des Programms für die Funkfrequenzpolitik, wonach alle Bürger der Union bis 2020 sowohl in Gebäuden als auch im Freien Zugang zu den höchstmöglichen Breitbandgeschwindigkeiten von mindestens 30 Mbit/s haben sollten, hinwirken und auf die Verwirklichung des hochgesteckten Ziels der Gigabitgesellschaft in der Union abzielen. Solche Maßnahmen werden innovative digitale Dienste fördern und langfristige sozioökonomische Vorteile bringen. Die nahtlose flächendeckende Versorgung sowie die Netzanbindung in allen Mitgliedstaaten sollte die größtmögliche Ausdehnung und Zuverlässigkeit erreichen, um innerstaatliche und grenzübergreifende Anwendungen wie vernetzte Fahrzeuge und elektronische Gesundheitsdienste zu fördern.
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