DIR_2018_851 · zur Änderung der Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle
Die Vermüllung hat direkte und indirekte schädliche Auswirkungen auf die Umwelt, das Wohlergehen der Bevölkerung und die Wirtschaft, und zwar ungeachtet dessen, ob sich die Abfälle in Städten oder auf dem Land, in Flüssen und Meeren oder andernorts ansammeln, und die Kosten für die Säuberung stellen eine unnötige wirtschaftliche Belastung für die Gesellschaft dar. Die Mitgliedstaaten sollten Maßnahmen ergreifen, die darauf ausgerichtet sind, jegliche Form der Ablagerung oder Ableitung, eine unkontrollierte Bewirtschaftung von Abfällen oder andere Arten der Abfallbeseitigung zu vermeiden. Mitgliedstaaten sollten auch Maßnahmen zur Säuberung der Umwelt von Abfällen ergreifen, unabhängig davon, woher die Abfälle stammen, wie groß sie sind und ob sie absichtlich oder aus Fahrlässigkeit unsachgemäß entsorgt wurden. Maßnahmen zur Vermeidung und Verringerung der Vermüllung mit Produkten, die zu den Hauptquellen der Vermüllung der natürlichen Umwelt einschließlich der Meeresumwelt zählen, könnten unter anderem Verbesserungen der Infrastrukturen und Verfahren für die Abfallbewirtschaftung, wirtschaftliche Instrumente und Sensibilisierungskampagnen umfassen. Wenn die Mitgliedstaaten eine Maßnahme in Betracht ziehen, die den Handel innerhalb der Union beschränken könnte, sollten sie nachweisen können, dass die fragliche Maßnahme geeignet ist, um das Ziel der Vermeidung und Verringerung der Vermüllung der natürlichen Umwelt einschließlich der Meeresumwelt zu verwirklichen, nicht über das für die Erreichung dieses Ziels erforderliche Maß hinausgeht und kein Mittel zur willkürlichen Diskriminierung oder eine verschleierte Beschränkung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten darstellt.
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