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ErwGr. 42

REG_2019_2099 · zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 hinsichtlich der für die Zulassung von zentralen Gegenparteien anwendbaren Verfahren und zuständigen Behörden und der Anforderungen für die Anerkennung zentraler Gegenparteien aus Drittstaaten

Auf Ersuchen einer Tier 2-CCP sollte die ESMA auch berücksichtigen dürfen, inwiefern die Erfüllung der im Drittstaat anwendbaren Anforderungen durch eine solche CCP mit deren Erfüllung der Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 vergleichbar ist. Bei der Durchführung dieser Beurteilung sollte die ESMA den von der Kommission erlassenen Durchführungsrechtsakt berücksichtigen, in dem festgestellt wird, dass die Rechts- und Aufsichtsmechanismen des Drittstaats, in dem die CCP niedergelassen ist, denen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 und allen Bedingungen gleichwertig sind, die möglicherweise für die Anwendung des Durchführungsrechtsakts gelten. Um die Verhältnismäßigkeit sicherzustellen, sollte die ESMA bei der Durchführung dieser Beurteilung auch prüfen, inwiefern die von der CCP geclearten Finanzinstrumente auf Unionswährungen lauten. Die Kommission sollte einen delegierten Rechtsakt erlassen, in dem sie die Modalitäten und Bedingungen für die Bewertung der Vergleichbarkeit festlegt.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 13.02.2025

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