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ErwGr. 22

REG_2021_690 · zur Aufstellung eines Programms für den Binnenmarkt, die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen, einschließlich kleiner und mittlerer Unternehmen, den Bereich Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel sowie europäische Statistiken (Binnenmarktprogramm) und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 99/2013, (EU) Nr. 1287/2013, (EU) Nr. 254/2014 und (EU) Nr. 652/2014

Das Programm muss insbesondere die radikalen Auswirkungen auf den Wettbewerb und das Funktionieren des Binnenmarkts angehen, die sich aus dem laufenden ökologischen und digitalen Wandel der Wirtschaft und des Unternehmensumfelds ergeben, insbesondere durch die exponentielle Zunahme der Menge und Nutzung von Daten, unter Berücksichtigung des steigenden Rückgriffs von Unternehmen auf künstliche Intelligenz, Massendaten-Algorithmen sowie andere IT-Instrumente und anderes IT-Fachwissen. Darüber hinaus ist es von wesentlicher Bedeutung, dass das Programm Netzwerke unterstützt und eine umfassendere und intensivere Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und deren Behörden und Gerichten fördert, da ein unverfälschter Wettbewerb und das Funktionieren des Binnenmarkts entscheidend von den Maßnahmen der Genannten abhängen. Angesichts der besonderen Rolle, die der Wettbewerbspolitik bei der Verhinderung von Schaden für den Binnenmarkt durch wettbewerbswidrige Verhaltensweisen jenseits der Grenzen der Union zukommt, sollte das Programm gegebenenfalls auch die Zusammenarbeit mit Drittlandsbehörden unterstützen. Schließlich ist eine Ausweitung der Öffentlichkeitsarbeit erforderlich, damit mehr Bürger und Unternehmen die Vorteile eines fairen Wettbewerbs im Binnenmarkt in vollem Umfang nutzen können. Dies sollte die Bemühungen unterstützen, den Unionsbürgern die Vorteile der Wettbewerbspolitik der Union besser aufzuzeigen, unter anderem durch die Zusammenarbeit mit Vertretern zivilgesellschaftlicher Gruppen und einschlägigen Interessenträgern. Es ist davon auszugehen, dass bei der Durchführung des Programmteils mit Bezug zum Wettbewerb Flexibilität erforderlich sein wird, um dem sich wandelnden Bedarf gerecht zu werden, der durch dynamische und rasche Entwicklungen bei den Wettbewerbsbedingungen im Binnenmarkt beeinflusst wird, deren Tempo und Umfang schwer abzuschätzen sind. Diese Entwicklungen betreffen insbesondere die Bereiche Digitalisierung, künstliche Intelligenz, Algorithmen, Massendaten, Cybersicherheit und forensische Technologie.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 05.11.2024

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