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Art. 10 – Automatische Schiffsidentifizierungssysteme

REG_2023_2842 · zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1967/2006 und (EG) Nr. 1005/2008 des Rates sowie der Verordnungen (EU) 2016/1139, (EU) 2017/2403 und (EU) 2019/473 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Fischereikontrolle

(1)Gemäß Artikel 6a der Richtlinie 2002/59/EG sind Fischereifahrzeuge der Union mit einer Länge über alles von mehr als 15 m mit einem automatischen Schiffsidentifizierungssystem (automatic identification system, AIS) ausgerüstet, das den Leistungsanforderungen der genannten Richtlinie entspricht, und halten es kontinuierlich in Betrieb.
(2)Abweichend von Absatz 1 kann der Kapitän eines Fischereifahrzeugs der Union unter außergewöhnlichen Umständen das AIS abschalten, wenn er der Auffassung ist, dass die Sicherheit der Besatzung unmittelbar gefährdet ist. Wird das AIS gemäß diesem Absatz abgeschaltet, meldet der Kapitän diese Maßnahme und den Grund dafür den zuständigen Behörden seines Flaggenmitgliedstaats und gegebenenfalls auch den zuständigen Behörden des Küstenstaats. Besteht die in diesem Absatz genannte Situation nicht mehr, schaltet der Kapitän das AIS wieder an, sobald die Gefahrenquelle verschwunden ist.
(3)Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die Daten des AIS ihren für die Fischereikontrolle zuständigen Behörden zu Kontrollzwecken, einschließlich des Abgleichs von AIS-Daten mit anderen verfügbaren Daten, gemäß Artikel 109 zur Verfügung stehen.“
Für die Überprüfung der Einhaltung der geltenden Gesetze und Verordnungen sowie der einschlägigen internationalen Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen wenden die Mitgliedstaaten die Bestimmungen von Titel VII Kapitel I der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 an.“

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 20.12.2023

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