REG_2024_1157 · über die Verbringung von Abfällen, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1257/2013 und (EU) 2020/1056 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006
Die Verordnung (EU) Nr. 1257/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (11) gilt für große Handelsschiffe unter der Flagge eines Mitgliedstaats der Union, die vom Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 ausgenommen wurden. Derartige Schiffe, die zu Abfall werden, werden in der Regel als gefährliche Abfälle eingestuft, es sei denn, alle gefährlichen Stoffe und Materialien wurden daraus entfernt. Nach dem internationalen Inkrafttreten der Verbotsänderung muss jedoch sichergestellt werden, dass in den Anwendungsbereich der Verordnung (EU) Nr. 1257/2013 fallende Schiffe, die als Abfall betrachtet und aus der Union ausgeführt werden, den einschlägigen Vorschriften der Union über die Verbringung von Abfällen, einschließlich derjenigen zur Umsetzung der Verbotsänderung, unterworfen werden, damit eine strikte rechtliche Vereinbarkeit der rechtlichen Regelung der Union mit den internationalen Verpflichtungen sichergestellt ist. Zugleich muss die Verordnung (EU) Nr. 1257/2013 geändert werden, um klarzustellen, dass in ihren Anwendungsbereich fallende Schiffe, die als gefährliche Abfälle betrachtet und aus der Union ausgeführt werden, nur in denjenigen Anlagen recycelt werden sollten, die in der gemäß jener Verordnung erstellten europäischen Liste von Abwrackeinrichtungen aufgeführt sind und sich in Staaten befinden, welche in Anlage VII des Basler Übereinkommens aufgeführt sind.
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