ErwGr. 11

REG_2025_1106 · zur Festlegung des Instruments „Sicherheitsmaßnahmen für Europa (SAFE) durch die Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie“

Das SAFE-Instrument sollte dringende und umfangreiche öffentliche Investitionen in die europäische Verteidigungsindustrie ermöglichen, und zielt darauf ab, ihre Produktionskapazität rasch zu erhöhen, die rechtzeitige Verfügbarkeit von Verteidigungsgütern zu verbessern und ihre Anpassung an strukturelle Änderungen zu beschleunigen. Da es sich bei dieser Verordnung um eine außergewöhnliche und befristete Reaktion auf eine dringende und existenzielle Herausforderung handelt, sollte der durch sie gewährte finanzielle Beistand nur dafür bereitgestellt werden, die nachteiligen wirtschaftlichen Folgen der sich verschlechternden Sicherheitslage und den unmittelbaren Beschaffungsbedarf der Mitgliedstaaten, die zu einer höheren industriellen Bereitschaft der EDTIB im Verteidigungsbereich beitragen, zu bewältigen. Das SAFE-Instrument sollte einen Teil sämtlicher auf Unionsebene und auf nationaler Ebene unternommenen Anstrengungen bilden, mehr Ressourcen für Investitionen in die Verteidigungsindustrie aufzuwenden, um auf die Krisensituation zu reagieren, die aufgrund der derzeitigen Sicherheitsbedrohungen entstanden ist. Parallel dazu sollten auf Unionsebene und auf nationaler Ebene zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden, um diese Bemühungen zu unterstützen, einschließlich der Aktivierung der im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakts bestehenden Flexibilität.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 28.05.2025

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