REG_2026_467 · zur Durchführung der verstärkten Zusammenarbeit bei der Einrichtung des Unterstützungsdarlehens für die Ukraine für die Jahre 2026 und 2027
Das SAFE-Instrument bietet finanziellen Beistand für die Mitgliedstaaten, der es ihnen ermöglicht, als Reaktion auf die Krisensituation, die sich aus der drastischen Verschlechterung des Sicherheitskontexts der Union ergibt, dringende und umfangreiche öffentliche Investitionen zur Unterstützung der europäischen Verteidigungsindustrie zu tätigen. Mit diesem Instrument hat die Union begonnen, die Mitgliedstaaten dabei zu unterstützen, schnell Aufträge zu erteilen, und damit Anreize für die Verteidigungsindustrie geschaffen, kurzfristig in die Stärkung der Produktionskapazitäten zu investieren, um bis 2030 den Bedarf der Mitgliedstaaten decken zu können. Darüber hinaus sollte mit dieser Verordnung die Erteilung ukrainischer Aufträge an die technologische und industrielle Basis der europäischen Verteidigung unterstützt werden, um die Zusammenarbeit zwischen der technologischen und industriellen Basis der europäischen Verteidigung und der technologischen und industriellen Basis der ukrainischen Verteidigung zu unterstützen. Eine so außerordentlich hohe Nachfrage nach einer breiten Palette von Verteidigungsgütern birgt die unmittelbare Gefahr schwerwiegender negativer Auswirkungen auf das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes. Um diesem Risiko zu begegnen und im Hinblick auf das Ziel dieser Verordnung sowie unter Berücksichtigung der besonderen Lage der Ukraine könnten Priorisierungsmaßnahmen auf Unionsebene unerlässlich sein, mit denen darauf abgezielt wird, die Verfügbarkeit der betreffenden Verteidigungsgüter sicherzustellen, um das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts für Verteidigungsgüter und seiner Lieferketten sicherzustellen. In dieser Hinsicht sollte die Kommission auf Ersuchen eines beteiligten Mitgliedstaats Vorranganfragen zur Erleichterung der Lieferung von Verteidigungsgütern verwenden können, um das Ziel dieser Verordnung zu erreichen.
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