Anlage 5 REGG – (zu § 6 Absatz 2) | Lawbster

(BGBl. I 2016, 2763 – 2764); bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote

Nachweis über die Verwendung der Regionalisierungsmittel

für das Bundesland im Jahr:

Übersendung bis 30.09. des Folgejahres

Beträge in Euro(Zu Ziffern 1 bis 7, 9, 10)

Bereich Veranschlagt im Landeshaushalt bei Verwendungszweck Berichtsjahr Vorjahr IST Vor-Vorjahr IST Anteil Regionalisierungsmittel an Gesamt- mittelnin Prozent

SOLL IST

Kap./Tit.

1 Verfügbare Mittel Zuweisung nach § 5 RegG

Reste Vorjahr

verfügbare Mittel gesamt

2 Leistungsbestellungen Bestellungen im SPNV/Bestellerentgelte

davon wettbewerblich vergeben

davon nicht wettbewerblich vergeben

davon Trassenentgelte

davon Stationsentgelte

Bestellungen im ÖPNV

davon wettbewerblich vergeben

davon nicht wettbewerblich vergeben

3 Managementaufwand SPNV

ÖPNV

4 Investitionen in Verkehrsanlagen SPNV

Bauprojekteab 5 Millionen Euro

davon DB Netz AG

davon DB Station & Service AG

davon Sonstige

ÖPNV

5 Investitionen in Fahrzeuge SPNV

davon DB AG

davon NE-Bahnen

ÖPNV

6 Tarifausgleiche Verbundförderung

Ausgleich Ausbildungsverkehre

davon Schiene

davon Straße

Erstattung Fahrgeldausfälle aus Beförderung schwerbehinderter Menschen

7 Sonstige Ausgaben

8 Sonstiges Bestellte Zugkilometer

Erbrachte Zugkilometer

Betriebene Streckenkilometer im SPNV

Übersicht Verkehrsverträge im SPNV

9 Summe Ausgaben

10 Differenz verfügbare Mittel/Ausgaben

Jeweils unter Angabe der Anteile DB AG-Unternehmen und Wettbewerber.Investitionen in Verkehrsanlagen müssen ab einem Volumen von 5 Millionen Euro in einer gesonderten Anlage näher beschrieben werden: Beschreibung der einzelnen Bauprojekte, Kosten/Zeitraum, erforderliche Rückstellungen.Angaben zur Anzahl der Fahrzeuge und zum Zeitpunkt der Beschaffung sind erforderlich (ggf. in einer gesonderten Anlage).Unter Angabe der Rechtsgrundlage (Bundes-/Landesrecht).Angabe des Verwendungszwecks.Die Übersicht der Verträge ist als gesonderte Anlage zu übersenden. Dabei sind Aussagen zur Laufzeit/Dauer des Vertrages zu treffen, zur geplanten Entwicklung der Zugkilometer, zur Entwicklung der Personenkilometerleistung, zur Reduzierung des Energieverbrauchs sowie der Lärm- und Schadstoffemissionen im Berichtsjahr und den beiden Vorjahren und zu den Aufwendungen in Verkehrsverträgen für die Digitalisierung.Angaben zur Höhe und geplanter Verwendung.

Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG · aktuelle Fassung

Diese Seite zeigt die aktuelle Fassung (Quelle: Gesetze im Internet (www.gesetze-im-internet.de), gemeinfrei gem. § 5 UrhG). Für tagesaktuelle, zitiersichere Abfragen lässt sich Anlage 5 REGG und jede andere deutsche oder europäische Rechtsquelle live per Lawbster-MCP abrufen.

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