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Art. 46 – Gültigkeit nationaler Fahrzeug-Einzelgenehmigungen

REG_2018_858 · über die Genehmigung und die Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 715/2007 und (EG) Nr. 595/2009 und zur Aufhebung der Richtlinie 2007/46/EG

(1)Die Gültigkeit einer nationalen Fahrzeug-Einzelgenehmigung gilt nur für das Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats, der sie erteilt hat.
(2)Auf Ersuchen eines Antragstellers, der ein Fahrzeug, für das eine nationale Fahrzeug-Einzelgenehmigung erteilt worden ist, in einem anderen Mitgliedstaat auf dem Markt bereitstellen, zulassen lassen oder in Betrieb nehmen möchte, fertigt ihm der Mitgliedstaat, der die Genehmigung erteilt hat, eine Erklärung über die technischen Anforderungen aus, nach denen das Fahrzeug genehmigt wurde.
(3)Ein Mitgliedstaat gestattet die Bereitstellung auf dem Markt, die Zulassung oder die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs in seinem Hoheitsgebiet, für das ein anderer Mitgliedstaat eine nationale Fahrzeug-Einzelgenehmigung gemäß Artikel 45 erteilt hat, sofern der Mitgliedstaat keinen begründeten Anlass zu der Annahme hat, dass die einschlägigen alternativen Anforderungen, nach denen das Fahrzeug genehmigt wurde, seinen eigenen Anforderungen nicht gleichwertig sind oder dass das Fahrzeug diese Anforderungen nicht erfüllt.
(4)Dieser Artikel findet auf Fahrzeuge Anwendung, die nach dieser Verordnung typgenehmigt und die vor ihrer Erstzulassung oder ihrer ersten Inbetriebnahme verändert wurden.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 12.02.2025

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