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Art. 46 – Meldeverfahren bei technischer Nichtnutzbarkeit des EPRIS

REG_2024_982 · über die automatisierte Abfrage und den Austausch von Daten für die polizeiliche Zusammenarbeit und zur Änderung der Beschlüsse 2008/615/JI und 2008/616/JI des Rates sowie der Verordnungen (EU) 2018/1726, (EU) 2019/817 und (EU) 2019/818 des Europäischen Parlaments und des Rates (Prüm-II-Verordnung)

(1)Ist die Nutzung des EPRIS zur Abfrage einer oder mehrerer nationaler Polizeiaktennachweise aufgrund eines Ausfalls der Infrastruktur von Europol technisch nicht möglich, so benachrichtigt Europol die Mitgliedstaaten automatisch. Europol ergreift unverzüglich Maßnahmen zur Behebung der technischen Nichtnutzbarkeit des EPRIS.
(2)Ist die Nutzung des EPRIS zur Abfrage einer oder mehrerer nationaler Polizeiaktennachweise aufgrund eines Ausfalls der nationalen Infrastruktur eines Mitgliedstaats technisch nicht möglich, so benachrichtigt der betroffene Mitgliedstaat die anderen teilnehmenden Mitgliedstaaten, die Kommission und Europol automatisch. Die Mitgliedstaaten ergreifen unverzüglich Maßnahmen zur Behebung der technischen Nichtnutzbarkeit des EPRIS.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 09.04.2024

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