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ErwGr. 26

REG_2026_562 · zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen im Schienen-, Binnenschiffs- und multimodalen Verkehr mit dem Binnenmarkt in Anwendung der Artikel 93, 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union

Im Einklang mit der Verkehrs- und Digitalisierungspolitik der Union sind weitere Anstrengungen erforderlich, um die Kommunikation zwischen verschiedenen Verkehrsinformationssystemen, die Koordinierung der Verkehrsnetze und den grenzüberschreitenden Wettbewerb zu ermöglichen und die Verkehrssicherheit in der Union zu verbessern. Denn bisher stellen die unterschiedlichen Verkehrsnetznormen, mangelnde technische Harmonisierung, inkompatible Instrumente und Systeme für die Datenerhebung sowie Bedenken hinsichtlich der Datenweitergabe und Datensouveränität Hindernisse dar. Ferner haben die Erfahrungen bei der Beurteilung von Maßnahmen zur Förderung der Interoperabilität auf Grundlage der Leitlinien für staatliche Beihilfen an Eisenbahnunternehmen von 2008 (13) gezeigt, dass akute Fälle von Marktversagen bestehen, die auf mangelnde Koordinierung und den für Vorreiter bestehenden Nachteil zurückzuführen sind, dass die mit der Einführung einer bestimmten Technologie oder Norm verbundenen Vorteile über die wirtschaftlichen Interessen der Verkehrsunternehmen hinausgehen.

Quelle: © Europäische Union, https://eur-lex.europa.eu · konsolidierte Fassung, Stand: 30.03.2026

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