Verordnung zur Durchführung des Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetzes
SCHAUMWZWSTV_2010 · 71 Normen
- § 1Begriffsbestimmungen
- § 1aHauptzollamt; örtliche Zuständigkeit
- § 2Alkoholgehalt, steuerbare Menge
- § 3Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung
- § 4Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber
- § 5Erteilung der Erlaubnis
- § 6Sicherheitsleistung
- § 6aÜberprüfung der Erlaubnis
- § 7Änderung von Verhältnissen
- § 8Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis
- § 9Belegheft, Buchführung
- § 10Vollständige Zerstörung; unwiederbringlicher Gesamt- oder Teilverlust und Vernichtung
- § 11Bestandsaufnahme im Steuerlager
- § 11aAmtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller
- § 12Registrierter Empfänger
- § 13Registrierter Versender
- § 14Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung
- § 15Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs und Kontrollsystem; Ausfallverfahren
- § 16Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments; Mitführen des eindeutigen Referenzcodes
- § 17Mitführen der Freistellungsbescheinigung
- § 18Art und Höhe der Sicherheitsleistung
- § 19Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments
- § 20Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Schaumwein bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments
- § 21Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft
- § 22Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen
- § 23Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern
- § 24Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren
- § 25Annullierung im Ausfallverfahren
- § 26Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Schaumwein im Ausfallverfahren
- § 27Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren
- § 28Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung
- § 29Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung
- § 30Steueranmeldung
- § 30aHerstellung von Schaumwein außerhalb eines Steuerlagers
- § 31Kleinbetragsregelung
- § 32Anmeldung des Schaumweins
- § 33Beförderungen zu privaten Zwecken
- § 34Zertifizierter Empfänger
- § 34aZertifizierter Versender
- § 34bTeilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und vereinfachte Verfahren
- § 34cErstellen des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
- § 34dÄnderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
- § 34eEingangsmeldung bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
- § 34fBeförderung im Ausfallverfahren
- § 34gErsatznachweise für die Beendigung der Beförderung
- § 36Versandhandel
- § 37Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs
- § 37aSteueranmeldung; Kleinbetragsregelung
- § 38Antrag auf Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung
- § 38aErteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein
- § 38bBelegheft, Buchführung
- § 38cLagerung, Bestandsaufnahme
- § 38dAbgabe von Schaumwein, zweckwidrige Verwendung
- § 39Steuerentlastung im Steuergebiet
- § 40Steuerentlastung bei der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs
- § 41Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht
- § 43Zwischenerzeugnisse
- § 43aAmtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller
- § 44Beförderungen zu privaten Zwecken
- § 46Steuerlagerinhaber
- § 47Belegheft, Buchführung
- § 47aAmtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller
- § 48Registrierter Empfänger
- § 49Registrierter Versender
- § 50Verfahren für die Beförderung von Wein unter Steueraussetzung in andere, aus anderen und über andere Mitgliedstaaten
- § 51Zertifizierter Empfänger
- § 51aZertifizierter Versender
- § 51bVerfahren für die Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere, aus anderen oder über andere Mitgliedstaaten
- § 52Versandhandel
- § 53Ordnungswidrigkeiten
- § 54Übergangsregelungen
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